= Justizurkundenfälschungen § 267 StGB durch BVerfG - Wahlprüfungsausschuss u. Bundestagspräsident e r w i e s e n !
Hier sind beweisende Justizurkundenfälschungen § 267 StGB vom so genannten BVerfG, dass längst CDU-dominiert ist, weil die rundumversorgten Schäfchen alles abnicken ... Bundestagspräsidium/Schäubl...
Published. Last edited 30. Dezember 2020
Hier sind beweisende Justizurkundenfälschungen § 267 StGB vom so genannten BVerfG, dass längst CDU-dominiert ist, weil die rundumversorgten Schäfchen alles abnicken ...
Bundestagspräsidium/Schäuble & Co - Wahlprüfungsausschuss/ Ausschussmitglieder der 19. Wahlperiode - Die neun Mitglieder des Ausschusses setzen sich aus drei Mitgliedern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, zwei Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion sowie jeweils einem Mitglied der AfD-Bundestagsfraktion, der FDP-Bundestagsfraktion, der Linksfraktion und der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zusammen. Vorsitzender ist der CDU-Abgeordnete Patrick Sensburg.[3] - Patrick Sensburg - Oliver Grundmann - Matthias Bartke - Esther Dilcher - Thomas Seitz - Jochen Haug - Katharina WIllkomm - Jürgen Martens - Friedrich Straetmanns - Jan Korte - Manuela Rottmann - Katja Keul - Michael Frieser - Patrick Schnieder - Marianne Schieder - Sebastian Hartmann - Ansgar Heveling - Volker Ullrich-
haben nacheinander im Zuge der Wahlbescherde gegen den Wahlbetrug vom 24. Sept. 2017 nachweislich b e t r o g e n !!!
haben nacheinander im Zuge der Wahlbescherde gegen den Wahlbetrug vom 24. Sept. 2017 nachweislich b e t r o g e n !!!
Anmerkung: Bundestagspräsidium - Wahlprüfungsausschuss - Petitionsausschuss dürfen nach meinem Demokratieverständnis nur von Politikern aus der Oppsition geleitet werden:
Denn selbst die verhältnismäßig starke SPD ist vor der Dominanz von CDU/CSU eingeknickt = Und solche unhaltbaren Vorkommnisse gilt es auch in Zukunft zu verhindern!
Alle seit 2002 in Bundestag gewählten CDU/CSU-MdB müssen mindestens mithelfen Hauptstraftäter zum Rückzug zu bewegen!
Alle seit 2002 in Bundestag gewählten CDU/CSU-MdB müssen mindestens mithelfen Hauptstraftäter zum Rückzug zu bewegen!
Einen angenehmen Tag allen Unbeteiligten
Einen angenehmen Tag allen Unbeteiligten
Wahlbetrüger Schäuble will über Immunität den eigenen Hintern in Sicherheit ...
Wahlbetrüger Schäuble will über Immunität den eigenen Hintern in Sicherheit ...
Herausgeber junger online Tageszeitung wird seit 18 Jahren heimtückisch zwecks Wahrheitsunterdrückung politisch verfolgt: Ausgangspunkt ist die verbrecherische CDU-Noack / McAllister/ Busemann / Schünemann / Wulff / Althusmann / von der Leyen / Thümler / Günzler - Partei in Niedersachsen!
Und ist auch deshalb fortan auf Rollstuhl angewiesen!
Dieser leistete als ehrenamtlicher Jugendpfleger um die Jahrtausendwende ungewöhnliche Zivilcourage ... Juli 2002 inszenierten CDU-Parteikader S. Opolka - MdL H. Noack & Komplizen-Politiker - Juristen im Staatsidienst wie zu Diktatur-Zeiten menschenverachtendes Verbrechen = seither in unbewohnbarem Haus leben!
Und trotz mit Hilfe von Experten beim IStGH gestellten Strafantrag - Strafanzeige foltern Politik - Justiz wie nach 1933 ungeniert weiter ...
Und ist auch deshalb fortan auf Rollstuhl angewiesen!
Dieser leistete als ehrenamtlicher Jugendpfleger um die Jahrtausendwende ungewöhnliche Zivilcourage ... Juli 2002 inszenierten CDU-Parteikader S. Opolka - MdL H. Noack & Komplizen-Politiker - Juristen im Staatsidienst wie zu Diktatur-Zeiten menschenverachtendes Verbrechen = seither in unbewohnbarem Haus leben!
Und trotz mit Hilfe von Experten beim IStGH gestellten Strafantrag - Strafanzeige foltern Politik - Justiz wie nach 1933 ungeniert weiter ...
Und die korrupte Bouffier CDU in Hessen !
Und die korrupte Bouffier CDU in Hessen !
Es spricht einiges gegen die Selbstmord-Behauptung zum Tod von Thomas Schäfer!
Es spricht einiges gegen die Selbstmord-Behauptung zum Tod von Thomas Schäfer!
Thomas Schäfer hat in 2018 Mitarbeiter der Bahn für ihren Einsatz bei Selbstmorden an der Bahn geehrt - und nach Angaben des hr noch drei Tage vor seinem plötzlichen Tod im Landtag davon gesprochen, dass es ihm eine Ehre wär, dem Land dienen zu dürfen: Auch Wahlbetrüger/ Staatsstreicher Bouffier will offenbar über Immunität den eigenen Hintern in Sicherheit bringen:
https://reitschuster.de/post/selbstmord-hessen/ Er habe nach dem Tod von Landesfinanzminister Thomas Schäfer an die hohe Belastung des Ministers in der Corona-Krise erinnert, berichtet n-tv und zitiert den Regierungschef wie folgt: „Er hat bis zuletzt Tag und Nacht daran gearbeitet, diese Krise finanziell und organisatorisch zu …
In dem am Samstag ausgestrahlten Interview sagte der Achtundsechzigjährige auch mit Blick auf den Tod seines potentiellen Nachfolgers, Finanzministers Thomas Schäfer: „Das Jahr, das wir hinter ...
Zu keiner Zeit waren das so genannte Austritts-Referendum nebst so genanntem "Brexit" rechtmäßig!Denn besonders vereidigte Politiker dürfen NICHT Lügen !!
Zu keiner Zeit waren das so genannte Austritts-Referendum nebst so genanntem "Brexit" rechtmäßig!
Denn besonders vereidigte Politiker dürfen NICHT Lügen !!
Ein weiterer Übeltäter sozusagen neben Farage u.a.
Ein weiterer Übeltäter sozusagen neben Farage u.a.
Abnicker EU Parlament hat offenbar nix getan, um diesen Täuscher/Absahner Farage bei "Wahl" hernach zu verhindern: wäre auch im interesse der in keine Ahnung welcher Zeit feststeckenden Britischen Parlamente ...) Bei Bing Suche selten dämliches Farage 'Grinsen'
- https://www.spiegel.de/politik/ausland/boris-johnson-muss-sich-doch-nicht-vor-gericht-verantworten-a-1271443.html Eine Richterin hatte die Privatklage gegen Johnson Ende Mai in erster Instanz zugelassen. Johnson selbst war bei der Anhörung nicht vor Gericht erschienen. Sein Anwalt bestritt jedoch, dass ...
https://taz.de/Kommentar-Klage-gegen-Boris-Johnson/!5596578 Die jetzt vom Bezirksgericht Westminster zugelassene Klage wird vor allem eine Wirkung haben: in der breiteren britischen Öffentlichkeit die Überzeugung festigen, dass das Establishment alle Hebel...
Schlimmer Amts- und Machtmissbrauch auch in Großbritannien:
Schlimmer Amts- und Machtmissbrauch auch in Großbritannien:
Ist eine KLage in solchen Kontexten zugelassen, dann muss die Anklage von Boris Johnson auch stattfinden!
Eine Richterin hatte die Privatklage von Marcus Ball gegen Johnson Ende Mai in erster Instanz zugelassen. Nun wurde sie von den High-Court-Richtern abgeschmettert. Falsche …
Pinoccio-Kauder kandidiert nicht mehr: offenbar hat Volker Kauder Furcht vor sowas wie Rache des Merkel/Schäuble-Clans, dass er wieder besseren Wissens jetzt einer der nachweislich schlimmsten Politik-Verbrecherinnen im Nachkriegseuropa vor die Füße schleicht ??
Dazu müssten wohl noch Weitere gerechnet we
Dazu müssten wohl noch Weitere gerechnet we