Petition Verhütung - Urteile EuGH - Behörden wollen Journalisten abschieben u.a.

  Gesamtausgabe1 vom 15. Januar 2021

https://paper.li/Die-Gesellschaft-und-Politik-Zeitung?edition_id=9efc60f0-56ed-11eb-aebb-0cc47a0d1609#/

 Gesamtausgabe1 vom 15. Januar 2021

https://paper.li/Die-Gesellschaft-und-Politik-Zeitung?edition_id=1c220b20-5752-11eb-aebb-0cc47a0d1609#/

Stand: 14.01.2021 17:11 Uhr

Journalist soll nach Pakistan abgeschoben werden

von Tim Kukral

Muhammad Azhar Shah fürchtet um sein Leben.

"Die Beschwerde des Betroffenen wird zurückgewiesen":

Wie krank ist die Justiz? - Fast 3/5 für Vermögenssteuer

  Gesamtausgabe1 vom 14. Januar 2021

https://paper.li/Die-Gesellschaft-und-Politik-Zeitung?edition_id=67f2aa20-5624-11eb-b42e-0cc47a0d1609#/

Gesamtausgabe2 vom 14. Januar 2021

https://paper.li/Die-Gesellschaft-und-Politik-Zeitung?edition_id=f1c25d40-5688-11eb-aebb-0cc47a0d1609#/

Deutsche Justiz: Wie gefährdet ist unser Recht? | DokThema | Doku | BR

Sollte zur Finanzierung der Corona-Pandemie wieder eine Vermögensteuer in Deutschland eingeführt werden?

Ja, auf jeden Fall 37,4% Eher ja 19,2% Unentschieden 8,6% Eher nein 11,7% Nein, auf keinen Fall 23,1%

Civey-Umfrage: Sollte zur Finanzierung der Corona-Pandemie wieder eine Vermögensteuer in Deutschland eingeführt werden? - Civey
2,5%  -  10.1.21 - 14.1.21  -  5.108

Morgenausgabe 13.1.21; Politiker Handeln selbst in Pandemie-Zeiten oft Selbstdarstellerisch egoistisch

 Politiker Handeln selbst in Pandemie-Zeiten oft Selbstdarstellerisch egoistisch

Guten Morgen

Published. Last edited 13. Januar 2021

01.04.2020, 22:42 Uhr

Bund und Länder gegen Maskenpflicht(...)

Warum es zu früh ist, die Einschränkungen zu lockern

Am Osterdienstag soll neu beraten werden. Ob es dann um eine Exitstrategie oder eine Verschärfung der Maßnehmen gehen wird – völlig offen.

It's the Botschaft, stupid!

Der Kampf gegen Corona fordert verständliche und klare Botschaften. Die Politik stiftet gerade eher Konfusion. Ein Kommentar.

"Merkel will Lockdown bis Ostern aufrechterhalten"(...)

12.01.2021 11:30

...

"Welche Virus-Mutation Bundeskanzlerin Merkel besondere Sorgen macht"(...)

So viel zu dem Märchen, von wegen DWN wären unabhängig:

Neben der Politik herrscht auch in Medien sowas wie Zensur in Form ...

Nahezu alle Politiker & Medien sind mitgeschwommen mit dem Labyrinth aus A.Merkel-Lügen und Lügen ihrer Partei und Fraktion!

Und nun fehlt es an Rückgrad, um da wieder raus zu kommen ???

Merkel will(...): Kein Wunder, dass die Zahlen wieder angestiegen sind!

Merkel will Lockdown bis Ostern aufrechterhalten

Deutsche Wirtschafts Nachrichten bieten Aktuelles der Politik aus Deutschland, Europa und der Welt.

Und plötzlich rechnet Merkels Helfer ab

Ungewohnter Gegenwind – und ein Vorgeschmack: In den eigenen Reihen wächst der Widerspruch zur Lockdown- und Schuldenpolitik der Kanzlerin.

"Es reicht"(...)

"Es reicht": Politiker fordern Lockdown-Ende

<p>Deutschland ist dicht. Doch nun wird die Forderung nach einem Lockdown-Ende laut. Was soll die Alternative sein?</p>

Justizministerin Lambrecht schließt Impfpflicht aus

Lambrecht setzt auf Vernunft beim Bürgern + RKI meldet mehr als 1000 Tote in 24 Stunden + Kanzlerin verteidigt Spahns Impfstrategie + Der Newsblog.

Corona-Rede: Söder lockert Kinder-Regel leicht auf - und tritt Welle der Empörung los - „Schwachsinn“

Die Verschärfung des Corona-Lockdowns hat für viele Bayern drastische Konsequenzen. In einer Regierungserklärung begründet Ministerpräsident Söder die Maßnahmen.

Da ist was dran!

Dennoch einen angenehmen 13. Januar 2021
Phil. Thomas Karnasch 

Wieder kann niemand Verantwortung übernehmen??

Gesamtausgabe1 vom 13. Januar 2021  

https://paper.li/Die-Gesellschaft-und-Politik-Zeitung?edition_id=31624200-555b-11eb-b42e-0cc47a0d1609#/

Gesamtausgabe2 vom 13. Januar 2021

https://paper.li/Die-Gesellschaft-und-Politik-Zeitung?edition_id=c793d180-55bf-11eb-b42e-0cc47a0d1609#/

Petition · Bayerischer Landtag : Erlauben Sie Razaq Yar die Ausbildung zum Altenpflegehelfer zu beginnen! · Change.org

Abschiebung von künftigem Altenpflege(helfe)r nach Afghanistan? Seit Monaten schon hofft Razaq darauf endlich seine Ausbildung zum Altenpflegehelfer zu beginnen zu dürfen. Doch statt in einer Zeit, i…

Razaq musste als Minderjähriger aus Afghanistan fliehen

Nachdem sein Vater an den Folgen eines Anschlags gestorben war. Traumatisiert von den Erlebnissen gelang es ihm trotzdem in Deutschland Fuß zu fassen. Erfolgreich absolvierte er ein Praktikum als Altenpflegehelfer in einem Seniorenwohnheim. Begeistert von seiner Arbeit bot ihm der Betreiber auch einen Ausbildungsplatz an. Doch daraus droht nichts zu werden: Razaqs Asylantrag wurde abgelehnt und ihm droht die Abschiebung nach Afghanistan. Das möchte der Helferkreis Kulmbach mit seiner Petition verhindern. Thomas, unterstützen sie Razaq mit Ihrer Unterschrift?

Signez la pétition

Abschiebung von künftigem Altenpflege(helfe)r nach Afghanistan? Seit Monaten schon hofft Razaq darauf endlich seine Ausbildung zum Altenpflegehelfer zu beginnen zu dürfen. Doch statt in einer Zeit, i…

Petition · Bayerischer Landtag : Erlauben Sie Razaq Yar die Ausbildung zum Altenpflegehelfer zu beginnen! · Change.org

Abschiebung von künftigem Altenpflege(helfe)r nach Afghanistan? Seit Monaten schon hofft Razaq darauf endlich seine Ausbildung zum Altenpflegehelfer zu beginnen zu dürfen. Doch statt in einer Zeit, i…

Wie, will Boris allein zu Hause noch mehr davon ...

 Wie, will Boris allein zu Hause noch mehr davon ...

Der britische Premier Cameron wehrt sich gegen Vorwürfe, London sei die Geldwäsche-Hauptstadt der Welt - und stellt neue Pläne vor

Published. Last edited 12. Januar 2021

Der britische Premier Cameron wehrt sich gegen Vorwürfe, London sei die Geldwäsche-Hauptstadt der Welt - und stellt neue Pläne vor

IWF: Korruption verursacht hohe Schäden

Korruption & Geldwäsche verursachen laut IWF riesige Schäden. David Cameron will nicht mehr hinnehmen, dass London "Geldwäsche-Hauptstadt" der Welt sei.

David Cameron lästert vor laufender Kamera

Im Gespräch mit der Queen zeigt sich David Cameron begeistert angesichts seiner korrupten Gäste. Nigerias Präsident reagiert prompt.

Nach der Bundestagswahl 2021 eine Regierungskoalition aus CDU/CSU, Grünen und FDP?

 Nach der Bundestagswahl 2021 eine Regierungskoalition aus CDU/CSU, Grünen und FDP?

Würden Sie es befürworten, wenn nach der Bundestagswahl 2021 eine Regierungskoalition aus CDU/CSU, Grünen und FDP zustande käme? Ja, auf jeden Fall 9,2% Eher ja 17,4% Unentschieden 9,1% Eher...

Published. Last edited 12. Januar 2021

Würden Sie es befürworten, wenn nach der Bundestagswahl 2021 eine Regierungskoalition aus CDU/CSU, Grünen und FDP zustande käme?

Ja, auf jeden Fall 9,2% Eher ja 17,4% Unentschieden 9,1% Eher nein 24,3% Nein, auf keinen Fall 40,0%

2,5% - 11.1.21 - 12.1.21 - 5.058

Civey-Umfrage: Würden Sie es befürworten, wenn nach der Bundestagswahl 2021 eine Regierungskoalition aus CDU/CSU, Grünen und FDP zustande käme? - Civey

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat am 12.1.21 17 Urteile schriftlich mitgeteilt

 Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat am 12.1.21 17 Urteile schriftlich mitgeteilt

T +33 (0) 390214208 www.echr.coe.int echrpress@echr.coe.int 12.01.2021 Urteile vom 12. Januar 2021 Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat heute 17 Urteile schriftlich mitgeteilt...

Published. Last edited 12. Januar 2021

T +33 (0) 390214208     www.echr.coe.int     echrpress@echr.coe.int

12.01.2021 Urteile vom 12. Januar 2021 Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat heute 17 Urteile schriftlich mitgeteilt.

( Link )

Ausweisungen nach strafrechtlichen Verurteilungen waren keine Verstöße Munir Johana gegen Dänemark und Khan gegen Dänemark

Die Abweisung eines Verfassungsbeschwerdes durch einen Richter, der eine Disziplinarstrafe angefochten hatte, aus verfahrensrechtlichen Gründen verstieß nicht gegen das Recht auf Zugang zu einem Gericht Albuquerque Fernandes gegen Portugal

Schadenersatz gegen einen Journalisten wegen der Veröffentlichung mehrerer Artikel in seinem Blog, in denen ein anderer Journalist kritisiert wird: Verletzung der Meinungsfreiheit Gheorghe-Florin Popescu gegen Rumänien

Das Erfordernis einer Person, die aus gesundheitlichen Gründen für nicht zum Militärdienst erklärt wurde, eine Befreiungssteuer zu zahlen, war diskriminierend Ryser gegen die Schweiz

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wurde 1959 von den Mitgliedstaaten des Europarates in Straßburg eingerichtet, um mutmaßliche Verstöße gegen die Europäische Menschenrechtskonvention von 1950 zu behandeln

Europarat / Conseil de l'Europe, Avenue de l' Europa, Straßburg ,. 67000 Frankreich

Wie korrupt sind die Führungsriegen im DGB - Beamtenbund - Verdi u.a. ??

 Wie korrupt sind die Führungsriegen im DGB - Beamtenbund - Verdi u.a. ??

Die kriminologische Forschung definiert Korruption als "Missbrauch eines öffentlichen Amtes, einer Funktion in der Wirtschaft oder eines politischen Mandats zugunsten eines Anderen, auf dessen Vera...

Published. Last edited 12. Januar 2021

Merkel beim Beamtenbund: „Unsere Lebensqualität hängt an Ihrem Einsatz“

Auf der Jahrestagung des Beamten packt Merkel große Themen an: Terrorismus und Flüchtlingspolitik. Sicherheit und Freiheit gebe es nur mit bestimmten Prinzipien, sagt die Kanzlerin – und gibt ihren M…

Die kriminologische Forschung definiert Korruption als "Missbrauch eines öffentlichen Amtes, einer Funktion in der Wirtschaft oder eines politischen Mandats zugunsten eines Anderen, auf dessen Veranlassung oder in Eigeninitiative, zur Erlangung eines Vorteils für sich oder einen Dritten, mit Eintritt oder in Erwartung des Eintritts eines Schadens oder Nachteils für die Allgemeinheit (Täter in amtlicher oder politischer Funktion) oder für ein Unternehmen (betreffend Täter als Funktionsträger in der Wirtschaft)".

Korruption

Korruption schädigt das Grundvertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Unabhängigkeit, Unbestechlichkeit und Handlungsfähigkeit des Staates bzw. die Integrität der Wirtschaft. Hier erfahren Sie meh…

Zahlen, Daten, Fakten

Hier bekommen Sie einen ersten statistischen Überblick zu den Beschäftigten im öffentlichen Dienst in der Bundesrepublik Deutschland: über die Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter, Soldat…

BMI - Zahlen, Daten, Fakten

https://www.bmi.bund.de/DE/themen/oeffentlicher-dienst/zahlen-daten...

Beschäftigte Im öffentlichen Dienst Beschäftigte Im Bundesbereich Voll- und Teilzeitbeschäftigte Des Bundes Öffentlicher Dienst nebst Politik & Justiz bilden sowas wie eine Mafia gegen den Rest der Gesellschaft einschließlich einfache Öffentlich Bedienstete Mehr zu bmi.bund.de anzeigen Rund 4,8 Mio. Menschen sind insgesamt im öffentlichen Dienst beschäftigt, entweder beim Bund, bei den Ländern, Kommunen oder Sozialversicherungsträgern:

(Quelle: Statistisches Bundesamt, Fachserie 14, Reihe 6, Tabelle 2.1, Stand: 30.06.2018) (Quelle: Statistisches Bundesamt,

Gesetzliche Regelungen

Korruptionstatbestände finden sich im Strafgesetzbuch (StGB):

• Wählerbestechung/Abgeordnetenbestechung (§ 108b/§ 108e StGB)
• Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr (§ 299 StGB)
• Bestechlichkeit und Bestechung im Gesundheitswesen (§ 299a, § 299b StGB)
• Vorteilsannahme/Bestechlichkeit/Vorteilsgewährung/Bestechung (§§ 331 - 335 StGB)
• Ausländische und internationale Bedienstete (§ 335a StGB)

Darüber hinaus ist für die Bekämpfung der Bestechung ausländischer Abgeordneter im Zusammenhang mit internationalem geschäftlichem Verkehr das Gesetz zur Bekämpfung der internationalen Bestechung (IntBestG) relevant.

Schäden durch Korruption - Die unmittelbaren materiellen Schäden der Korruption sind enorm, die indirekten Folgen gehen noch weit darüber hinaus. Korruption zerstört das Vertrauen der Bürger in ihren Staat, schädigt das Bildungs- sowie das Gesundheitssystem, verhindert Karrieren und steht dem wirtschaftlichen Fortschritt im Weg. Sie mindert Wohlstand und Freiheit und zerstört am Ende Lebensqualität und Zukunft. Neben Geld kann Korruption die Menschen somit auch ihre Gesundheit, ihre ...

Schäden durch Korruption – Transparency International ... www.ti-austria.at/worum-es-geht/korruptions-grundwissen/schaeden-durch-korrupti…

Schäden durch Korruption – Transparency International ...
https://www.ti-austria.at/.../schaeden-durch-korruption
Der volkswirtschaftliche Schaden durch Korruption in Österreich wurde von Prof. Friedrich Schneider 2013 auf Basis des Corruption Perceptions Index auf jährlich 17 Milliarden Euro geschätzt. https://www.ti-austria.at/worum-es-geht/korruptions-grundwissen/schaeden-durch-korruption/

Bestechung verursacht Milliarden-Schäden - ZEIT ONLINE https://www.zeit.de/wirtschaft/2012-03/deutschland-korruption-schaden 250 Milliarden Euro – so hoch ist der Schaden durch Korruption in Deutschland, schätzen Wirtschaftswissenschaftler. Sie haben Ideen, wie Abhilfe geschaffen werden kann. 16. März 2012, 10:32 ... https://www.zeit.de/wirtschaft/2012-03/deutschland-korruption-schaden

IWF: Korruption verursacht hohe Schäden - Wirtschaft - SZ.de
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/internationaler-waehrungsfonds...
Der Schaden durch Korruption entspreche einer Schwächung der globalen Wachstumskraft von rund zwei Prozent. Die negativen Effekte sind dem Bericht zufolge vielfältig. https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/internationaler-waehrungsfonds-was-korruption-und-geldwaesche-die-welt-kosten-1.2990790

So einfach geht das, erst ohne Sinn und Verstand Grenzen öffnen und Menschen ohne Perspektive aus beinah allen Erdteilen geradezu dazu animieren, sich auf den Weg mit ungewissem Ausgang zu machen = Mit korrupten CDU/CSU-Parteikadern wie Staatsstreicher Schäuble - Beamtenbund - DGB - Verdi - Medien - Kirchen - Zentralrat der J. ... im Rücken lässt es sich offenbar so kaltherzig zocken ...

Angela Merkel: „Wer keinen Aufenthaltsstatus hat, muss rückgeführt werden“

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht sich beim Deutschen Beamtenbund in Köln für eine konsequentere Rückführung abgelehnter Asylbewerber aus. Für die Umsetzung sei die gesamte Bundesregierung geford…

Internationaler Strafgerichtshof nimmt Strafanzeige gegen europäische Politiker - vor allem A.Merkel - wegen Flüchtlingspolitik an!

Und in einer echten Demokratie wär die Wahlbetrügerin u.a. de facto Staatsstreichen schon lange NICHT mehr im Amt!

Internationaler Strafgerichtshof nimmt Strafanzeige gegen europäische Politiker wegen Flüchtlingspolitik an

Der internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat eine Strafanzeige gegen führende Politiker und Verwaltungsbeamte der EU wegen der europäischen Flüchtlingspolitik angenommen. Das geht aus einem Sc…

Wahlbetrug 2013 und 2017

Hier sind beweisende Justizurkundenfälschungen § 267 StGB vom so genannten BVerfG, dass längst CDU-dominiert ist, weil die rundumversorgten Schäfchen alles abnicken ... Bundestagspräsidium/Schäubl...

Published. Last edited 30. Dezember 2020

https://paper.li/Die-Gesellschaft-und-Politik-Zeitung/story/wahlbetrug-2013-und-2017-P8tOmEbsGG3uNP30mTelC

Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der ...

https://archiv.bundesregierung.de/archiv-de/dokumente/rede-von... Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Jahrestagung des dbb Beamtenbund und Tarifunion Redner: Angela Merkel Gehalten: Montag, 9. Januar 2012 in Köln . Sehr geehrter Herr Bundesvorsitzender, lieber Herr Heesen, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen aus den Parlamenten, zunächst möchte ich Ihnen ein gesundes und uns allen ein erfolgreiches neues Jahr wünschen ...

Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Jahrestagung des dbb Beamtenbund und Tarifunion

in Köln

... Politik-Krise ...Der überführte Staatsstreicher

...Es ist zu befürchten, dass spätestens seit Beginn der Merkel-Regentschaft kein Tag verging, an dem nicht Akten / Verfassungs-beschwerden am sooo wichtigen Bundesverfassungsgericht manipuliert und d...

Published. Last edited 4. Januar 2021

https://paper.li/Die-Gesellschaft-und-Politik-Zeitung/story/politik-krise-der-uberfuhrte-staatsstreicher-OPKu2vf8MX8cZdpCPa5S1

Wann holt die #akk-CDU endlich ihren Aktenfälscher aus dem BVerfG ?!

Draft. Last edited 5. Januar 2021

https://paper.li/Die-Gesellschaft-und-Politik-Zeitung/story/wann-holt-die-akk-cdu-endlich-ihren-aktenfalscher-aus-dem-b-verf-g-wpbN37BjqprrpxUp2Wqxn

Lügen der Angela Merkel03.06.2015 ·

Dass die Bundeskanzlerin Angela Merkel die Bevölkerung bewusst belügt, das hat "Frontal 21" (ZDF) in der Sendung vom 2.6.15 jetzt eindrucksvoll bewiesen. Ein... Autor: Jürgen und Birgit ...Draft. Last edited 5. Januar 2021

https://paper.li/Die-Gesellschaft-und-Politik-Zeitung/story/lugen-der-angela-merkel-S7QzJ0NotQLBOAla7Eqki

Falschbeurkundung im Amt § 348 StGB = gängige Praxis um Rechtsbrüche vertusch ...

Die oben zu sehende verbrecherische Justiz#Urkundenfälschung § 267 StGB stammt auch noch vom BVerfG(...) - das bekanntlich schon seit Bestehen der Bundesrepublik(...) mit CDU-Parteikadern durchsetz...

Published. Last edited 10. Januar 2021

https://paper.li/Die-Gesellschaft-und-Politik-Zeitung/story/falschbeurkundung-im-amt-348-st-gb-gangige-praxis-um-rechtsbruche-vertusch-zXt1v4Iw2Q9pumbY17Mmk

Justiz: Wer kontrolliert eigentlich die Richter?

Richter werden im Grundgesetz unter allen Staatsorganen besonders herausgehoben: Sie sind unabhängig, nur dem Gesetz unterworfen und amtieren auf Lebenszeit. Was bedeutet das für den NSU-Prozess?