Schreiben an Präsidenten Selenskyj der Ukraine vom 30. Dezember 2023

 

Von: Die Gesellschaft und Politik Zeitung <gesellschaft.u.politik.zeitung@gmail.com>
Date: Sa., 30. Dez. 2023 um 01:28 Uhr
Subject: Botschaft an den Präsidenten
To: emb_de2 <emb_de2@mfa....>



Von Phil. Thomas Karnasch



                          Hallo Präsident Selenskyj,
19.02.2014 — In einem Telefonat mit Janukowitsch habe US-Vizepräsident Joe Biden seine ernste Besorgnis über die "Krise auf den Straßen von Kiew" geäußert, ...

Studie: Vom Westen unterstützte Opposition hat Maidan-Massaker am 20.02.2014 verübt02.01.2016 15:32Eine Studie der Universität von Ottawa kommt nach Auswertung von tausenden Belegen zum Ergebnis: Die Schüsse gegen die Demonstranten am Maidan kamen nicht von der Regierung, sondern aus den Reihen der vom Westen unterstützten Opposition.


...als studierter Jurist wissen sie selbst, dass vor Ihrem Amtsantritt schon besonders gegenüber den Ostukrainern mit mehrheitlich Russisch als Muttersprache durch u.a. Politiker, die überwiegend Ukrainisch als Muttersprache sprechen, ernste Dissonanzen verursacht wurden, was nicht selten zu Gegenreflexen führt, die gefühlte Ablehnung, Abneigung oder Geringschätzigkeit zum Ausdruck bringen! Nachfolgend sind Artikel eingefügt!

Was ich damit sagen will: wie sie ja selbst wissen, ist Rechtsprechung hochanstrengend, aber Demokratie ist es auch! Und vom sogenannten Westen wird seit Jahrzehnten fahrlässig der Fehler gemacht, das leichtfertig zu unterschätzen!
-Nazi-Deutschland hat der Sowjetunion viele schlimme Dinge angetan und Außenminister Schoigu bleibt im Gegensatz zu Ursula von der Leyen trotzdem freundlich! Historiker haben herausgefunden, dass kaum jemand so schlecht in Kriegsgefangenschaft behandelt wurde, wie Sowjets, also auch Ukrainer! Und dann wird auch noch missachtet, dass die Menschen in der Sowjetunion den zahlenmäßig größten Widerstand nicht nur gegen den Nazi-Faschismus aufgebracht haben!

Und so wie ich das überblicke wurde das Minsker Abkommen nicht zuletzt von der Regierung Jazenjuk missachtet, sicherlich nicht zuletzt infolge von Propaganda von der Nato und aus der EU!

Beidseitigen Waffenstillstand mit den Machthabern in der Ostukraine und der Regierung in Moskau vereinbaren und Friedensverträge ausarbeiten: Nach meiner Einschätzung aufgrund der mir vorliegenden Erkenntnisse wäre eine Weiteführung dieses unsäglichen maßgeblich von Nato und EU verschuldeten Krieges ernstes Unrecht gegenüber den friedliebenden Menschen in der Ukraine - ähnlich wie in Gaza - auch dort sind die Menschen Opfer der dramatischen Selbstüberschätzung von Seiten des sogenannten westen mit darüber hinaus ausbleibender konstruktiver Kritik an der Netanjahu-Politik!
Bild
11.04.2014 — Donezk (dpa) - Angesichts der Krise in der Ostukraine ist die prowestliche Regierung zu Zugeständnissen an die prorussischen Separatisten ...
02.05.2014 — Wer wie Jazenjuk in seinem ZEIT-Interview die Demonstranten pauschal als "russisch geführte Terroristenverunglimpft und ausschließlich auf ...

Kommen Sie gut ins neue Jahr, lieben Gruß Phil. Thomas Karnasch

Betreff:DU-Kader... Erschreckend, was Gesellschaft(Vetternwirtschaft) "für Auswärtige Politik" selbst am 8.11.23 noch für Nato-genehme Propaganda auffährt!
Datum:Fri, 29 Dec 2023 22:23:32 +0100
Von:Die Gesellschaft und Politik Zeitung <gesellschaft.u.politik.zeitung@gmail.com>
An:ewering@dgap.orgpressestelle@cdu.de, presse <presse@bmj.bund.de>



Präsidium[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Den nächsten Krieg verhindern (EDINA III)

Wieder kein Medien-Aufschrei angesichts der unzähligen - an die Zeit vor dem Krieg erinnernden - Auftrags-Justiz Verbrechen in Niedersachsen!

S a b o t a g e: die heute morgen in Vorschau eingefügten Dokumente sind weg! Die Terrorleute wurden x fach mit Infos aus Northeim und Göttingen informiert: offenbar stecken Noack und dessen Netzwerk auch hinter dieser Sabotage! - Dokumente sind doch da, aber ich komm da nicht mehr dran: siehe auf schlechtem Foto unten rechts!

Noack ist auch größter Nutznießer, als Facebook Nov. 2020 hochbrisanten Artikel über das entscheidende Noack & Komplizen Verschleppungs Verbrechen vom 7. Juli 2021 unzugänglich machte: Aber nach Beschwerde wurde unter der Trump Regierung wieder für die Freischaltung gesorgt, bis schließlich der wohl schlimmste Politik-Verbrecher der Gegenwart gleich nach Amtsantritt Januar 2021 ganzen, dahinter stehenden Facebook Account deaktivieren ließ und mit dessen erbärmlichen NATO/ EU Spießgesellen deren Stellvertreterkrieg vs. Russland zum verheerenden Leidwesen der Ukraine entfachen konnte!                                      Auch an diesen ungeheuerlichen Justizurkundenfälschungen ist Vorsatz für diese Verbrechen zu erkennen!
Wahlwiederholung unausweichlich: neben den vielen Althusmann-Gang Mittätern müssen Kraft Recht und Gesetz auch Weil - Birkner - Wenzel - Pistorius - Lies - Wahlmann... ausgeschlossen werden!

Ernste Skrupel vor Justiz Verbrechen scheint auch die neue/aktuelle Justizministerium keine zu Haben: In die Landesverräterischen Justizurkundenfälschungen §§ 80-92b - § 267 u.a. StGB am eben Smollich-Staatsgerichtshof sind sowohl Smollich als auch Wahlmann und natürlich Weil u.a.  maßgeblich mit tief verstrickt!

Ungefähr 1.070 Ergebnisse

Wirtschafts-Staatssekretär wird Frank Doods (60, bisher Umwelt-Staatssekretär), Justiz-Staatssekretär(eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus??) wird Thomas Smollich (59), der bisherige Präsident des Oberverwaltungsgerichts in Lüneburg.Er leitet bisher ehrenamtlich auch ein Verfassungsorgan, den Staatsgerichtshof in Bückeburg.06.11.2022

Kathrin Heike Wahlmann geb. Rühl (* 4. August 1977 in Osnabrück) ist eine deutsche Politikerin (SPD). 
Sie war von 2013 bis 2017 Mitglied des Niedersächsischen Landtags. Seit dem 8. November 2022 ist sie Niedersächsische Justizministerin im Kabinett Weil III.


Primär geht es um diese ungeheuerliche wiederholte Strafvereitelung gegenüber Wiederholungsstraftäterin AG NOMOGV Loß und das durch den Göttinger Wiederholungsstrafvereitler in Person des Leitenden Oberstaatsi Studenrothim Auftrag bzw. min. zu dem gewünschten Vorteil der darin iwolvierten Staatsijuristen um die aktuelle Dienstaufsicht 
in Person der Northeimer Gerichtsdirektorin Anke Brosche und deren Dienstaufsicht in Person der Göttinger 
Lansgerichts Präsidentin und deren Dienstaufsicht durch Ex Richterin(...) Justizministerin(...) Wahlmann und deren 
Dienstaufsicht in Personen des Landtagspräsidiums, der Vorstände der Oppositions Parteien und der übrigen 
"Abgeordneten" im nun 1000% illegitimen Landtages in Niedersachsen! 
Und aufgrund des wie in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen auch in Niedersachsen infolge des hochverräterischen 
Ignorierens der klar jeweils die "Landtage" zur Auflösung bringenden Wahlprüfungsbeschwerden gegen die 
"Landtagswahlen" in Schleswig-Holstein vom 8.5.22 - in Nordrhein-Westfalen vom 15.5.22 und in Niedersachsen
vom 9.10.22 a u c h illegal !!!
Das gleiche Nötigungs - Pamphlet bekam ich auch just im Frühjahr 2023 und deshalb die aber sowas 
von logische Strafanzeige! Später mehr!





Jörg Röhmann (56, SPD) ist Staatssekretär im niedersächsischen Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration.
22.11.2017 — Niedersachsen hat eine neue Landesregierung mit einem zusätzlichen Ministerium. Die Zahl der Staatssekretäre ist jedoch fast gleich geblieben.











WARNUNG! Rechtsextreme Althusmann-Partei mit Rechtem Pflichtverweigerungs Gehilfen Weil/Hamburg-Regime geben wieder zwecks Vertuschung Unterdrückungs - Räuberische Erpressung in Auftrag!°

Unglaublich: Rechtsbehelfsbelehrung fehlt sogar ganz!
Strafanzeige - Strafantrag gegen alle mit Dokumenten benannten öffentlichen Behörden und gegen Landesregierung - Landtag in Niedersachen wegen offensichtlicher Unterdrückung von Meinungs- und Pressefreiheit - um das zwingend notwendige Veröffentlichen diverser mit Schilderung im Zusammenhang stehenden neuerlichen schwerwiegenden Verbrechen zu verhindern!

Folter im 21. Jahrhundert in der einstigen Bundesrepublik Deutschland vom 28. Juli 2023
Folter (auch Marter oder Tortur) ist das gezielte Zufügen von psychischem oder physischem Leid (SchmerzAngstmassive Erniedrigung), um Aussagen zu erpressen, den Willen des Folteropfers zu brechen oder das Opfer zu erniedrigen. Die UN-Antifolterkonvention wertet jede Handlung als Folter, bei der Träger staatlicher Gewalt einer Person „vorsätzlich starke körperliche oder geistig-seelische Schmerzen oder Leiden zufügen, zufügen lassen oder dulden, um beispielsweise eine Aussage zu erpressen, um einzuschüchtern oder zu bestrafen“.[1] Folter ist trotz weltweiter Ächtung eine weitverbreitete Praxis.[2] Verantwortliche werden meist nicht zur Rechenschaft gezogen.[3]

Bundeskriminalamt: Die kriminologische Forschung definiert Korruption als "Missbrauch eines öffentlichen Amtes, einer Funktion in der Wirtschaft oder eines politischen Mandats zugunsten eines Anderen, auf dessen Veranlassung oder in Eigeninitiative, zur Erlangung eines Vorteils für sich oder einen Dritten, mit Eintritt oder in Erwartung des Eintritts eines Schadens oder Nachteils für die Allgemeinheit (Täter in amtlicher oder politischer Funktion) oder für ein Unternehmen (betreffend Täter als Funktionsträger in der Wirtschaft)".

Vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung entnommen!

Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (UN-Antifolter­konvention)

Das Verbot von Folter ist in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte(Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) (Artikel 5) und im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte(Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) (Artikel 7) völkerrechtlich verankert.

Das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe verpflichtet die Vertragsstaaten dazu, Folter zu verhindern und strafrechtlich zu verfolgen. Die Antifolterkonvention wurde 1984 von der UN-Generalversammlung(Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) angenommen und trat 1987 in Kraft. 

Zusatzprotokoll

2002 verabschiedete die UN-Generalversammlung ein Zusatzprotokoll zur Antifolterkonvention, das seit 2006 in Kraft ist. Mit der Ratifizierung verpflichten sich die Vertragsstaaten, einen nationalen Präventionsmechanismus einzurichten. Regelmäßige Kontrollbesuche in Gefängnissen und anderen Einrichtungen, in denen Menschen die Freiheit entzogen ist, sollen Folter vorbeugen.

Die Antifolterkonvention wurde von 171 Staaten ratifiziert, das Zusatzprotokoll von 90 Staaten (Stand: April 2021). Die Deutsche Demokratische Republik ratifizierte die Konvention 1987, die Bundesrepublik Deutschland 1990. Deutschland trat dem Zusatzprotokoll 2008 bei.

Externe Links:

(1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt und dadurch dem Vermögen des Genötigten oder eines anderen Nachteil zufügt, um sich oder einen Dritten zu Unrecht zu bereichern, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Rechtswidrig ist die Tat, wenn die Anwendung der Gewalt oder die Androhung des Übels zu dem angestrebten Zweck als verwerflich anzusehen ist.
(3) Der Versuch ist strafbar.
(4) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter gewerbsmäßig oder als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung einer Erpressung verbunden hat.
(1) Wer zur Täuschung im Rechtsverkehr eine unechte Urkunde herstellt, eine echte Urkunde verfälscht oder eine unechte oder verfälschte Urkunde gebraucht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.
(3) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter
1.
gewerbsmäßig oder als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung von Betrug oder Urkundenfälschung verbunden hat,
2.
einen Vermögensverlust großen Ausmaßes herbeiführt,
3.
durch eine große Zahl von unechten oder verfälschten Urkunden die Sicherheit des Rechtsverkehrs erheblich gefährdet oder
4.
seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger oder Europäischer Amtsträger mißbraucht.
(4) Mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren wird bestraft, wer die Urkundenfälschung als Mitglied einer Bande, die sich zur fortgesetzten Begehung von Straftaten nach den §§ 263 bis 264 oder 267 bis 269 verbunden hat, gewerbsmäßig begeht.


23.05.2018 — Der Bundesgerichtshof hat detailliert festgelegt, wie eine gültige Unterschrift aussieht: Sie muss den vollen Familiennamen enthalten !

29.10.2015 — Wenn die Rechtsbehelfsbelehrung fehlt, verlängert sich die Frist in der der Widerspruch eingelegt werden kann / muss, von einem Monat auf ein ...

03.07.2023 — Ein Verwaltungsakt (Bescheid) wird bestandskräftig, wenn die Widerspruchs- bzw. Klagefrist, die in der Rechtsbehelfsbelehrung steht ( ...

Darum geht es offenbar: die freiwillig durch Verantwortungsarme Medien-Chefchen gleichgeschalteten Medien hätten die Bevölkerung schon 100x über seit jenem Juli 2002 gegen mich begangene Verbrechen Informieren M Ü S S E N !!!

Wer in einer gegen die guten Sitten verstoßenden Weise einem anderen vorsätzlich Schaden zufügt, ist dem anderen zum Ersatz des Schadens verpflichtet.

"Ihre Eingaben vom 30.04.2023 bei dem Oberlandesgericht Braunschweig:

Das - an das dutzendfach der Amts-missbräuchlichen Rechtsbeugung §§ 339 u.a. StGB gegen mich überführte Landgericht Göttingen - übermittelte Einschreiben - Rechtsmittel vom 27.10.2021 unten Rechts in Form des bis heute NICHT beantworteten - Antrags auf Aufhebung: dennoch fand der Menschenrechte verletzende Inquisitionsschauprozesses am 1. November 2021 statt !

Die - an das dutzendfach der Amts-missbräuchlichen Rechtsbeugung §§ 339 u.a. StGB gegen mich überführte Amtsgericht Northeim übermittelte Einschreiben - Rechtsmittel vom 4.11.2021 in der Mitte in Form der bis heute NICHT beantworteten - Sofortigen Beschwerde - ! 

Und Einschreiben - Rechtsmittel unten links an die dutzendfach der 
Amts-missbräuchlichen Strafvereitelung gegen mich überführte  
Staatsanwaltschaft Göttingen vom 17.9.2021 beinhaltet eine bis heute ebenso in keinster Weise Rechtstaatlich abgehandelte Strafanzeige gegen diesen Organisiertes Verbrechen - Sumpf!



+495141593734921, 30.4.2023, 15:09:03

+495141593734921, 30.4.2023, 14:53:45



Absichtliche unzulässige Paraphe in offensichtlich vollem Bewusstsein des schwerwiegenden Amts-missbräuchlich Rechtsbeugungs Handeln!

Bei nachfolgendem Landgerichts - Pamphlet genau das gleiche:















A b s i c h t l i c h wird sowas viel zu spät an Betroffene übermittelt: um hinterrücks Fakten achaffen zu können!

Moskau bot März 2022 an, bei Rückerhalt der von Nato/EU-Machthabern der Ukraine geraubten Souveränität, Soldaten abzuziehen

Demokratie = Leistungssport und mehr : doch zumeist haben sich lügende Narzissten über Wählertäuschung § 108a StGB und das oft unredlich -...