Morgenausgabe 30.5.21; Brand OVH Rechenzentrum März 2021 - Wo auch diese Online Tageszeitung gespeichert wird u.a.

Seit gestern gehe ich von' politisch motivierten Anschlag auf das OVH Rechenzentrum in Straßburg aus - mit dieser O. Tageszeitung. Schöönen Sonntag !

Pinned Tweet Bürger Bewegung @BBewegung · 30m Guten Tag @FranzBotschaft Im Web sind leider keine Ausführungen darüber zu finden wie die Befragung des Technikers verlief,welcher am Vortag des Großbrandes im OVH Rechenzentrum Straßburg um 10.März genau an der 'Brandursache' mehrere Teile ausw...: LG Seit gestern gehe ich von' politisch motivierten Anschlag auf das OVH Rechenzentrum in Straßburg... "Vor allem die USV mit der Nummer 7 steht unter Verdacht. Denn diese sei laut Klaba am Tag zuvor gewartet worden, dabei wurden auch viele Teile ausgetau... 1 Die Gesellschaft und Politik Zeitung Herausgeber ist Politiker unter kritischer Beobachtung unter Federführung von Phil. Thomas Karnasch - Zum Scheerenberg 2 - 37154 Northeim / Unabhängige Medien nötiger denn je! Ausgabe 1 vom 20. Dezember 2020 - Es muss also auch Menschen geben, die Verantwortung übernehmen können! Ausgabe 2 vom 22.12.2020 Veröffentlicht von Gesellschaft u Politik Zeitung 30 Mai 2021 Zeitung lesen → TITELTHEMEN BILDUNG FREIZEIT GESUNDHEIT SPORT WELT POLITIK    ALLE ARTIKEL Wichtig, um der Desinformation auch durch ARD/ZDF entgegen zu wirken!  Hintergrund https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundespresseamt/recht-auf-information-460940 "Jede Bundesbürgerin und jeder Bundesbürger hat das Recht auf Information!" Grundgesetz: Basis für die Arbeit des Bundespresseamtes Seit gestern gehe ich von' politisch motivierten Anschlag auf das OVH Rechenzentrum in Straßburg aus Empfohlen von Gesellschaft u Politik Zeitung paper­.li - "Vor allem die USV mit der Nummer 7 steht unter Verdacht. Denn diese sei laut Klaba am Tag zuvor gewartet worden, dabei wurden auch viele Teile ausgetauscht, so der OVH-Chef." ... Erster Link dazu.... Kreuzfahrtschiffe dürfen wieder in Spanien anlegen Empfohlen von news.google.com/search merkur­.de - Die spanische Regierung erlaubt wieder Kreuzfahrttourismus in den Häfen des Landes. Die Wirtschaft reagiert mit Erleichterung. "Ost-Rente" trotz Rückumzug in die alten Länder Empfohlen von news.google.com/search kostenlose-urteile­.de - Zieht ein Rentenbezieher nach dem FRG von den neuen in die alten Bundesländer zurück, sind der Rentenberechnung weiterhin Entgeltpunkte Ost zugrunde zu legen. Dies hat das Landessozialgericht (LSG) i… Brettspiel-Tipps: »Mission ISS«, »Cosmogenesis«, »Eclipse«, »Cryo«, »Planetship 2491« Empfohlen von plaudertaschePI spiegel­.de - Planeten entdecken, Raumschiffe aufmotzen und Galaxien erobern: Diese sechs kosmischen Brettspiele machen das Universum zur Arena – von kooperativ bis richtig gemein. EU: 270-Milliarden-Agrarreform vorerst gescheitert Empfohlen von westaflex ® abendblatt­.de - Seit rund drei Jahren wird über die Reform der EU-Agrarpolitik gestritten. Nun schien ein Kompromiss auf EU-Ebene zum Greifen nah, doch die Verhandlungen scheiterten - vorerst. Bündnis warnt vor Rechtsextremismus und Stimmen für die AfD Empfohlen von n-tv.de/regionales/sachsen-anhalt/ n-tv­.de - Ein zivilgesellschaftliches Bündnis wehrt sich gegen Rechts. Es rief die Menschen im Land auf, Position zu beziehen. In einer Woche wählt Sachsen-Anhalt ein neues Parlament. BILDUNG „Inklusion ist ein Menschenrecht“ Empfohlen von lkz.de/ Heribert Prantl: „Ich hoffe, dass die Gesellschaft aufwacht“ Empfohlen von Wildling - sei frei! Direkte Demokratie: Kurz im Streitgespräch gegen Mayer Empfohlen von 🇪🇺 Nina Hoppe Großer Aufwand für neue Titel könnte Nachfrage nach unten drücken Empfohlen von derStandard.de Plädoyer für eine faktenbasierte Migrationspolitik Empfohlen von Dr. Paul Becker Analyse zu Impfgipfel: Viele Fragen bleiben offen Empfohlen von Helmut Baltrusch Mehr Bildung → FREIZEIT Die Tirol-Pendler Empfohlen von tageszeitung.it VAE erhalten Unterstützung für Mitgliedschaft im Exekutivrat der UNWTO Empfohlen von WAM German Straßenkatze bringt ihre Babys ins Krankenhaus, weil sie Hilfe brauchen Empfohlen von Bild der Frau Planetenwanderweg in Eilenburg wird Dienstag eröffnet Empfohlen von lvz.de/ Im Internet auf den Spuren von Seide und Moderne in Krefeld Empfohlen von wz.de/medienhaus/feed.rss Düstere Prognose: Corona führt zu finanziellem Debakel Empfohlen von aachener-nachrichten.de/lokales/heinsberg/feed.rss Mehr Freizeit → GESUNDHEIT Corona-Regeln im Kreis Soest: Übersicht aller Lockerungen - hier braucht man einen Test Empfohlen von soester-anzeiger.de/lokales/rssfeed.rdf Corona: Die Ereignisse vom 24. 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Hier ist der am 29.5.21 auf https://paper.li/Die-Gesellschaft-und-Politik-Zeitung#/ - entfernte Text!

 

Grafik ist von Deutschlandfunk Kultur

Hier sind beweisende Justizurkundenfälschungen § 267 StGB vom so genannten BVerfG, dass längst CDU-dominiert ist, weil die rundumversorgten Schäfchen alles abnicken ...

Bundestagspräsidium/Schäuble & Co - Wahlprüfungsausschuss/Sensburg(CDU) & Co - Petitionsausschuss ... haben nacheinander im Zuge von Wahlbescherde gegen den Wahlbetrug vom 24. Sept. 2017 nachweislich b e t r o g e n !!!
Wahlbetrug 2013 und 2017 | Die Gesellschaft und Politik Zeitung (paper.li)

17.11. What did @realDonaldTrump say about election fraud in Germany??? Great A.Merkel @amerkel57, @cducsubt, we conservators have to stick together? Look,you traitors! Have a thoughtful day EU-Verfahren vs Polen - NICHT vs Merkel-Regime @vonderleyen, @EU_Commission, @dpa (...)

Alle seit 2002 in Bundestag gewählten CDU/CSU-MdB müssen mindestens mithelfen Hauptstraftäter zum Rückzug zu bewegen!

Einen angenehmen Tag allen Unbeteiligten

Wahlbetrüger Schäuble will über Immunität den eigenen Hintern in Sicherheit ...

Wolfgang Schäuble tritt bei Bundestagswahl 2021 an                                                                             Nun ist es offiziell: Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat bekannt gegeben, noch einmal für den Bundestag zu kandidieren. Bei der Wahl im nächsten Jahr steht der 77-Jährige CDU-Politiker im Wahl…

Herausgeber junger online Tageszeitung wird seit 18 Jahren heimtückisch zwecks Wahrheitsunterdrückung politisch verfolgt: Ausgangspunkt ist die verbrecherische CDU-Noack / McAllister/ Busemann / Schünemann / Wulff / Althusmann / von der Leyen / Thümler / Günzler - Partei in Niedersachsen!

Und ist auch deshalb fortan auf Rollstuhl angewiesen!

Dieser leistete als ehrenamtlicher Jugendpfleger um die Jahrtausendwende ungewöhnliche Zivilcourage ... Juli 2002 inszenierten CDU-Parteikader S. Opolka - MdL H. Noack & Komplizen-Politiker - Juristen im Staatsidienst wie zu Diktatur-Zeiten menschenverachtendes Verbrechen = seither in unbewohnbarem Haus leben!

Und trotz mit Hilfe von Experten beim IStGH gestellten Strafantrag - Strafanzeige foltern Politik - Justiz wie nach 1933 ungeniert weiter ...

Und die korrupte Bouffier CDU in Hessen !

Es spricht einiges gegen die Selbstmord-Behauptung zum Tod von Thomas Schäfer!

Amts und Machtmissbrauch besonders in der Politik verschlingen nicht nur Unsummen! 

Auch bezüglich des Konflikts zwischen West und Ost - also Russland und Verbündete auf der einen - USA und Verbündete auf der anderen Seite, wurden die Menschen über vieles, vieles im Unklaren gelassen! Freilich gesehehen da wo Menschen sind nunmal Fehler! Aber dass nicht mal jetzt diese Vergangenheit in gebotener Weise aufgearbeitet und den Menschen ein möglichst unabhängiges Gesamtergebnis in Form sowas wie einer Bibliothek präsentiert wird, macht sprachlos! Denn so ein Versagen nähert eher neue Konflikte - in denen wir im Grunde schon drin stecken, siehe diese unsägliche Sanktionsspirale. https://paper.li/Die-Gesellschaft-und-Politik-Zeitung/story/amts-und-machtmissbrauch-besonders-in-der-politik-verschlingen-nicht-nur-unsummen-0yyf74lD7olkT6ObJ8r92

Wie steht es um Demokratie - Rechtstaatlichkeit - Meinungs- und Pressefreiheit in der Bundesrepublik Deutschland?

CDU-Wirtschaftsrat wirft Bedford-Strohm politischen Amtsmißbrauch vor

Dietrich Bonhoeffer - Nationalsozialismus Geschichte ›

Sein Name steht für Widerstand im Nationalsozialismus. Der Theologe Dietrich ... Schon früh äußert Bonhoeffer Kritik am nationalsozialistischen Führerprinzip.

https://www.planet-wissen.de/geschichte/nationalsozialismus/dietrich_bonhoeffer_getarnter_kurier_des_widerstands/index.html

JOURNAL ARTICLE

Politische Meinungsäußerung und richterliche Unabhängigkeit

Theo Rasehorn

Vierte Gewalt

Vierte Gewalt, vierte Macht oder publikative Gewalt wird als informeller Ausdruck für die öffentlichen Medien, wie Presse und Rundfunk, verwendet. „Vierte Gewalt“ bedeutet dabei, dass es in einem Sys…

Gewaltenteilung

Die Gewaltenteilung (in Österreich auch Gewaltentrennung) ist ein tragendes Organisations- und Funktionsprinzip der Verfassung eines Rechtsstaats. Sie bedeutet, dass ein und dieselbe Institution grun…

Macht

Macht bezeichnet die Fähigkeit einer Person oder Gruppe, auf das Denken und Verhalten einzelner Personen, sozialer Gruppen oder Bevölkerungsteile so einzuwirken, dass diese sich ihren Ansichten oder …

Gastkommentar: Deutschland erlebt eine Krise seines politischen Systems

Wir erleben keine Krise der Parteien, sondern einen Ermüdungsbruch der politischen Struktur. Unsere drei Prinzipien des Erfolgs drohen zu erodieren.

Ein Paradebeispiel für Machtmissbrauch

Die Geschichte der Westdeutschen Landesbank ist ein Paradebeispiel für Machtmissbrauch, politische Großmannssucht, Zockerei und mangelnde Kontrolle. Das Scheitern der einst größten Landesbank belaste…

Politische Skandale: Skandale und Presse

Medien haben bei der Aufdeckung von Skandalen die Funktion eines Sittenwächters. Wenn Amtsmissbrauch und Korruption bei Politikern entdeckt werden, sorgt das oft für Auflagensteigerungen. Wo es polit…

Skandale und Affären deutscher Politiker

Max Streibls Amigo-Affäre: Der ehemalige bayerische Ministerpräsident Max Streibl hatte als Gegenleistung für die Vermittlung von Rüstungsgeschäften Privaturlaube und Parteispenden von seinem Freund …

Weltwirtschaftsforum - Vereint im Machtmissbrauch

Während in den USA über eine mögliche Amtsenthebung von Donald Trump debattiert wird, spricht der Präsident in Davos vor Wirtschaftsführern, die ihm in nichts nachstehen

Der Parteienstaat – ein immerwährendes demokratisches Ärgernis?

Journal Article

Ideologiekritische und empirische Anmerkungen zu einer aktuellen Debatte

Oscar W. Gabriel and Everhard Holtmann

Zeitschrift für Politik Neue Folge, Vol. 57, No. 3 (September 2010), pp. 307-328 (22 pages) Published By: Nomos Verlagsgesellschaft mbH

Politische Korruption

Politik sei ein „schmutziges Geschäft“, so will es der Volksmund. In dieses generalisierende Vorurteil ist die Erfahrung eingeschrieben, daß politische Herrschaft noch stets eine illegitime...

Hofreiter spricht Merkel Autorität ab - und wirft Seehofer Amtsmissbrauch vor

Gegen die Regierung zu wettern gehört zum Geschäft der Opposition. Aber Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat nun besonders heftig zugelangt.

Strafrechtliche Verfolgung von SED-Unrecht

Die strafrechtliche Verfolgung von SED-Unrecht bezieht sich auf " … Taten, die während der Herrschaft des SED-Unrechtsregimes begangen wurden, aber entsprechend dem ausdrücklichen oder mutmaßlichen W…

[PDF] Amtsmissbrauch und Amtsdelikt in der Politik - Free Download PDF

Download Amtsmissbrauch und Amtsdelikt in der Politik...

Nach Amtsmißbrauch: Von der Leyen gerät in die Kritik - und gibt ihren Mitarbeitern die Schuld

Deutsche Wirtschafts Nachrichten bieten Aktuelles der Politik aus Deutschland, Europa und der Welt.

CDU-Wirtschaftsrat wirft Bedford-Strohm politischen Amtsmißbrauch vor

Die Präsidentin des Wirtschaftsrates der CDU, Astrid Hamker, hat dem Ratsvorsitzenden der Evangelischen Kirche in Deutschland, Heinrich Bedford-Strohm, vorgeworfen, sein Amt für politische Zwecke zu …

https://paper.li/Die-Gesellschaft-und-Politik-Zeitung/story/Amts-und-Machtmissbrauch-besonders-in-der-Politik-verschlingt-nicht-nur-Unsummen--0yyf74lD7olkT6ObJ8r92

Autor Phil. Thomas Karnasch

Der Begriff Demokratie („Herrschaft des Volkes“) beschreibt politische Systeme und Herrschaftsformen, in denen die Staatsmacht vom Volk ausgeht. ... ➤ Demokratie - Definition, Merkmale, Arten & Formen (juraforum.de) ...

"Jede Bundesbürgerin und jeder Bundesbürger hat das Recht auf Information!" Die Artikel 5 und 20 des Grundgesetzes legen das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit sowie das Demokratieprinzip fest. Sie sind die wichtigsten verfassungsrechtlichen Grundlagen für die Arbeit des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung. 

Demokratische Entscheidungen - vor allem Wahlen - setzen informierte Staatsbürgerinnen und -bürger voraus. Jede Bundesbürgerin und jeder Bundesbürger hat das Recht, sich ungehindert aus allgemein zugänglichen Quellen zu informieren. Recht auf Information (bundesregierung.de)

Es gibt keine einheitliche und abschließende Definition für die Herrschaftsform der Demokratie. Ein Staat wird jedoch als demokratisch angesehen, wenn er die folgenden wesentlichen Kennzeichen aufweist:

Nach einem modernen Verständnis der Demokratie steht diese Herrschaftsform in enger Verbindung zur Gewährleistung der Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit sowie der Garantie und dem Schutz von Menschen-, Bürger- und Grundrechten, insbesondere der Meinungs- und Pressefreiheit, da diese für die politische Willensbildung erforderlich ist.

Demokratie (© niroworld / Fotolia.com)

Historisch gesehen lassen sich Formen der Herrschaft des Volkes bis in die Antike zurückverfolgen und die Demokratie hat im Laufe der Zeit unterschiedliche Ausprägungen erfahren. Im Wesentlichen lassen sich die folgenden Demokratieformen unterscheiden:

In Deutschland ist die Demokratie ein tragendes und elementares Verfassungsprinzip, das in Artikel 20 Absatz 1 Grundgesetz [GG] verankert ist: „Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat“ (Anm.: kursive Hervorhebung hinzugefügt).  Darüber hinaus hält Artikel 20 Absatz 2 Satz 1 GG ausdrücklich fest, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht (Volkssouveränität), und Satz 2 expliziert, dass das Volk seine Staatsgewalt in Form von Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausübt.

Die Bundesrepublik Deutschland ist somit eine repräsentative Demokratie, während die in Artikel 20 Absatz 2 Satz 2 GG genannten direkten Abstimmungen lediglich für Neugliederungen der Bundesländer vorgesehen sind. Das politische System Deutschlands lässt sich ferner als parlamentarische Demokratie beschreiben, da der Regierungschef nicht direkt durch das Volk, sondern eine Wahl des Parlaments (also des Bundestags) in das Amt des Bundeskanzlers gewählt wird. Die übrigen Mitglieder der Bundesregierung, die Bundesminister, werden wiederum auf Vorschlag des Bundekanzlers durch den Bundespräsidenten ernannt.

Entscheidend ist in diesen und zahlreichen anderen Fällen, dass zwischen einer Entscheidung und der Willensäußerung des Volkes eine ununterbrochene Kette demokratischer Legitimation besteht (Legitimationskettentheorie). ➤ Demokratie - Definition, Merkmale, Arten & Formen (juraforum.de)

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