27.3.22/1; Landtagswahl Saarland... Krieg Ukraine... Desinformation - Propaganda... Politik - Demokratie=kompliziert!... Machtmissbrauch...

 


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Bin immer noch wegen der de facto Folter zu platt, um konzentrierter zu Arbeiten!
Am 1.11.2021 wurde ein Schauprozess von Wulff-Freund Richterrobe Andresen & Komplizen inszeniert: Hier: https://die-gesellschaft-und-politik-zeitung.blogspot.com/search/label/politische%20%20Verfolgung - Herausgeber ist Politiker unter kritischer Beobachtung unter Federführung von Phil. Thomas Karnasch - Zum Scheerenberg 2 - 37186 Northeim ---- Hier ist ein Inhaltsverzeichnis: https://die-gesellschaft-und-politik-zeitung.blogspot.com/ --- Aktuelle Ausgaben erscheinen immer um 5 vor 6 Uhr und um 5 vor 18 Uhr hier: Die Gesellschaft und Politik Zeitung - Wieder Folter durch CDU und Komplizen: https://paper.li/Die-Gesellschaft-und-Politik-Zeitung/story/wieder-folter-durch-von-der-leyen-partei-motiv-von-cdu-reicht-bis-timbuktu-pEvQwfbFelzF0RQZmXbSw - Eine angenehme und gesunde Woche 🙂


Wichtig, um der Desinformation auch durch ARD/ZDF entgegen zu wirken!
 Hintergrund https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundespresseamt/recht-auf-information-460940

"Jede Bundesbürgerin und jeder Bundesbürger hat das Recht auf Information!"

Grundgesetz: Basis für die Arbeit des Bundespresseamtes

Foto: Bundesregierung/Stutterheim

Die Artikel 5 und 20 des Grundgesetzes legen das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit sowie das Demokratieprinzip fest. Sie sind die wichtigsten verfassungsrechtlichen Grundlagen für die Arbeit des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung.

Demokratische Entscheidungen - vor allem Wahlen - setzen informierte Staatsbürgerinnen und -bürger voraus. Jede Bundesbürgerin und jeder Bundesbürger hat das Recht, sich ungehindert aus allgemein zugänglichen Quellen zu informieren.

Alle staatlichen Organe müssen ihren Beitrag durch umfassende Informationsarbeit leisten. Das gilt in besonderem Maße für die Bundesregierung. Dieser Informationspflicht kommt die Bundesregierung durch die Arbeit des Presse- und Informationsamtes nach. Es bietet der Bevölkerung ein breites Spektrum an Dokumentationen und Broschüren über die Politik der Bundesregierung an.

Am 2. März 1977 unterstrich das Bundesverfassungsgericht die Bedeutung staatlicher Öffentlichkeitsarbeit: Sie muss die Bürgerinnen und Bürger über entscheidende Sachfragen umfassend informieren. Nur so kann jede Einzelne und jeder Einzelne die getroffenen Entscheidungen, Maßnahmen und Lösungsvorschläge richtig beurteilen, sie billigen oder verwerfen (Bundesverfassungsgerichtsentscheidung 44, 125 (164)).

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26.3.22/2; unsouveräne Politik... vorsätzlich Ukraine Neutralität... Medien US Sprachrohr... Politik... Gesellschaft...

 

Bin immer noch wegen der de facto Folter zu platt, um konzentrierter zu Arbeiten!

Am 1.11.2021 wurde ein Schauprozess von Wulff-Freund Richterrobe Andresen & Komplizen inszeniert: Hier: https://die-gesellschaft-und-politik-zeitung.blogspot.com/search/label/politische%20%20Verfolgung - Herausgeber ist Politiker unter kritischer Beobachtung unter Federführung von Phil. Thomas Karnasch - Zum Scheerenberg 2 - 37186 Northeim ---- Hier ist ein Inhaltsverzeichnis: https://die-gesellschaft-und-politik-zeitung.blogspot.com/ --- Aktuelle Ausgaben erscheinen immer um 5 vor 6 Uhr und um 5 vor 18 Uhr hier: Die Gesellschaft und Politik Zeitung - Wieder Folter durch CDU und Komplizen: https://paper.li/Die-Gesellschaft-und-Politik-Zeitung/story/wieder-folter-durch-von-der-leyen-partei-motiv-von-cdu-reicht-bis-timbuktu-pEvQwfbFelzF0RQZmXbSw - Eine angenehme und gesunde Woche 🙂

Vor allen Biden kann NICHT im Amt bleiben: No Blinken! No Stoltenberg! No von d. Leyen! No Johnson!

US-Regime / NATO / EU haben über Marionetten Präsidenten Ukrainern Neutralität geraubt! = Auch andere müssen abtreten!!!


https://www.n-tv.de/politik/Biden-will-notfalls-Ukraine-aufruesten... 08.12.2021 - Der US-Präsident habe Putin aber auch deutlich gemacht, dass es noch eine andere Option gebe: "Deeskalation und Diplomatie". Biden sei im Gespräch mit Putin "glasklar" über die...

Doch das hat Biden offenbar gar nicht vorgehabt!

Die Clintons müssen sich dem Biden-Selbstverwirklichungstrieb(wahn!) annehmen !!!
Wie äußerten sich die Bedenken gegenüber der Osterweiterung der NATO? In einem offenen Brief an den damaligen Präsidenten der USA Bill Clinton vom 26. Juni 1997, äußerten mehr als 40 ehemalige Senatoren, Regierungsmitglieder, Botschafter, Abrüstungs- und Militärexperten ihre Bedenken gegenüber der von ihm geplanten Osterweiterung der NATO und forderten ihre Aussetzung. NATO-Osterweiterung – Wikipediade.wikipedia.org/wiki/NATO-Osterweiterung

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/518231/Biden-warnte-1997... 21.03.2022 17:12 Ein Video von US-Präsident Joe Biden aus dem Jahr 1997 ist erneut aufgetaucht. In dem Video warnt er davor, dass der NATO-Beitritt der baltischen Staaten, nämlich

Bundeszentrale für politische Bildung: Die Neutralität des Landes, die das Parlament unter Präsidenten Janukowitsch im Jahr 2010 verabschiedet hat, wurde noch Ende 2014 aufgehoben.

https://de.wikipedia.org/wiki/NATO-Osterweiterung Laut US-Berichten im Jahr 2008 soll Putin im NATO-Russland-Rat davon gesprochen haben, dass bei einem NATO-Beitritt der Ukraine die Krim und die Ostukraine von der Ukraine abgelöst und an...

Wie steht es um die Beziehungen zwischen NATO und Ukraine?
Die Beziehungen zwischen NATO und Ukraine sind seit 1997 in der NATO-Ukraine-Charta geregelt. Der Krieg in der Ukraine seit 2014 belastet die Beziehungen zwischen NATO und Russland stark. Am 6. Februar 2019 wurde die Unterzeichnung des Beitrittsprotokolls Nordmazedonien vorgenommen. NATO-Osterweiterung – Wikipediade.wikipedia.org/wiki/NATO-Osterweiterung
A u c h das Bundesverteidigungsministerium macht ungeniert P r o p a g a n d a!
https://www.bmvg.de/de/aktuelles/ukrainekrieg-wie-reagiert-die-nato-5367586 Die NATO koordiniert die Hilfsanfragen der ukrainischen Regierung und unterstützt die Alliierten dabei, humanitäre Hilfe zu leisten sowie mit militärischer Ausrüstung zu unterstützen. Einzelne NATO-Länder liefern auf bilateraler Basis überdies Anti-Panzerwaffen, Luftabwehrraketen, Kleinwaffen und Munition ebenso wie medizinisc… Wie Hat Die NATO Die Ukraine in Der Vergangenheit unterstützt? Wieso unterstützt Die NATO Die Ukraine nicht Mit Truppen? Wie beantworten Die Nato-Alliierten Den Russischen Angriff auf Die Ukraine? Mehr zu bmvg.de anzeigen
Seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim 2014 hat die NATO die Ausbildung der ukrainischen Streitkräfte unterstützt. Sie hat überdies Gelder bereitgestellt, um die ukrainische Armee zu ertüchtigen und den Sicherheitsapparat zu reformieren. Seit 2016 gibt es dafür ein sog…
Kann Serbien die Vollmitgliedschaft in der NATO beantragen? Der damalige Verteidigungsminister Dragan Šutanovac (Regierung Cvetković) erklärte im Februar 2009, Serbien werde wahrscheinlich die Vollmitgliedschaft in der NATO nicht beantragen, aber es beabsichtige, die Partnerschaft mit der Allianz durch eine intensivere Teilnahme an internationalen Operationen zu stärken. NATO-Osterweiterung – Wikipediade.wikipedia.org/wiki/NATO-Osterweiterung

https://www.morgenpost.de/politik/article234770111/neutralitaet... Neutralität: Keine Beteiligung An Konflikten Schweiz, Österreich Oder Finnland gelten Als Neutral Wie könnte Eine Neutralität Der Ukraine aussehen? Mehr zu morgenpost.de anzeigen Neutralität bedeutet dabei grundsätzlich die Nichtbeteiligung und Unparteilichkeit der neutralen Staaten an beziehungsweise bei Kriegen oder Konflikten zwischen anderen Staaten. Völkerrechtlich existieren dabei verschiedene Formen der Neutralität. Ein Staat kann einerseits in einem konkreten Konfliktseine Neutralität erklären. Gleichzeitig gibt es jedoch auch die Möglichk…
Sonnabend, den 26. März 2022 um 9:50 Uhr
Verfasst von Phil. Thomas Karnasch

Moskau bot März 2022 an, bei Rückerhalt der von Nato/EU-Machthabern der Ukraine geraubten Souveränität, Soldaten abzuziehen

Demokratie = Leistungssport und mehr : doch zumeist haben sich lügende Narzissten über Wählertäuschung § 108a StGB und das oft unredlich -...