Merkel macht laut Medien Impfstoffbeschaffung zur Wählertäuschung § 108a StGB ...

 Merkel macht laut Medien Impfstoffbeschaffung zur Wählertäuschung § 108a StGB ...

Published. Last edited 5. Januar 2021

Angela Merkel greift zur offenen Lüge: „Habe den Irakkrieg nie unterstützt“

Bundeskanzlerin Angela Merkel war heute – 28.7.2016 – in der Bundespressekonferenz und hat dort auf eine entsprechende Frage des Journalisten Tilo Jung hin geleugnet, jemals den Irakkrieg 2003 unters…

§ 108a StGB - Einzelnorm

(1) Wer durch Täuschung bewirkt, daß jemand bei der Stimmabgabe über den Inhalt seiner Erklärung irrt oder gegen seinen Willen nicht oder ungültig wählt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren o…

Bismarck Zitat: Es wird niemals so viel gelogen wie vor d... | Zitate

Es wird niemals so viel gelogen wie vor der Wahl, während des Krieges und nach der Jagd. Otto von Bismarck

Die Plakate zur Bundestagswahl 2017

Nirgends wird so viel gelogen wie vor einer Wahl, sagt der Volksmund. Die Erfahrungen rund um den Brexit und US-Präsident Donald Trump scheinen ihm recht zu geben. Tatsächlich wurden in beiden Fällen…

Paukenschlag im Impf-Chaos: Merkel „entmachtet“ jetzt Spahn - nächster Mini-Corona-Gipfel schon morgen

Alles im Plan? So sieht Jens Spahn die Impf-Lage in Deutschland. Die Kanzlerin sieht es offenbar anders - sie macht das Problem nun zur Chefsache.

Spahn entmachtet? Merkel macht Impfstoff-Beschaffung zur Chefsache

Jetzt geht alles ganz schnell! Schon morgen leitet Kanzlerin Merkel einen Krisengipfel zum Impfstoff-Mangel in Deutschland. Sie macht das Thema...

Weiterer Fehler der Bundesregierung: Kubicki sauer über Katastrophen-Impfstart

Der Impf-Start in Deutschland verläuft holprig. Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki meint, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sei seiner Verantwortung bei der Beschaffung des Impfstoffes nicht gerec…

Merkels Impfstoff-Versagen: Die verheerendste Entscheidung der Kanzlerin in 15 Jahren Amtszeit

Keine Entscheidung von Kanzlerin Angela Merkel hat bisher solche Konsequenzen wie der Entschluss, die Versorgung der deutschen Bevölkerung mit dem Corona-Impfstoff nach Brüssel zu delegieren. Keine w…

Hat die Bundesregierung bei der Bestellung des Impfstoffes gepatzt?

Aus vielen Ecken regt sich Kritik am Vorgehen der Bundesregierung bei der Bestellung des Corona-Impfstoffes. Unter den Kritikern sind auch Politiker der Großen...