Seit 3.2021 russ. Truppen an Grenze' Ukraine: NATO hatte alle Zeit...! NATO wollte Krieg!
Massive Bürgertäuschung § 108a StGB u.a. hat auch vor den "Landtagswahlen! in 2022 stattgefunden!
- Wahlprüfungsbeschwerde vs. Wählertäuschung § 108a u.a. StGB vor "Landtagswahl" in Hessen vom 8.10.23 - vom 7.12.23
- Wahlprüfungsbeschwerde vs. Wählertäuschung § 108a u.a. StGB vor "Landtagswahl" in Bayern vom 8.10.23 - vom 27.11.23
- 1. Auflistung Wahl/prüfungs-beschwerden - Strafanzeigen vs. "Landtagswahlen" in Schleswig-H. - Nordrhein-W. - Niedersachsen vom 8./15.5. - 9.10.22
- 2. paper.li/ Zeitung ist wie erwähnt tot: zum de facto Wahlbetrug in Schleswig.-H vom 8.5.22 - Strafanzeige Teil II vom 9.5.22: Ermittlungsverweigerung & Strafvereitelung!
- 2.1. Wahlprüfungsbeschwerde Teil I vs. "LTW" Schleswig-H. - nach schamloser Landtag-Betrügerei, vom 7.9.22
- 2.2 Nachtrag Wahlprüfungsbeschwerde vs. "LTW" Schleswig-Holstein vom 2.11.22
- 2.3. Nachtrag Wahlprüfungsbeschwerde vs. "Landtagswahl" in Schlswig-Holstein, vom 22.3.23
- 3. Wahlprüfungsbeschwerde Teil I "LTW" in Nordrhein-Westfalen, vom 14.9.22
- 3.1. Wahlprüfungsbeschwerde Teil II vs. "LTW" in NRW vom 3.10.22
- 3.2. Wahlprüfungsbeschwerde Teil III vs. "LTW" in NRW, vom 21.3.23
- 4. Wahlprüfungsbeschwerde Teil I vs. "LTW" in Niedersachsen, vom 1.11.22
- 4.1. Wahlprüfungsbeschwerde Teil II vs. "LTW" in Nds. vom 6.12.22
- 5. Nachtrag zu allen dreien Wahlprüfungsbeschwerden vs. LTW in SH - NRW - Nds. vom 2.2.23
- 5.1. Strafantrag-Strafanzeige vs. Landtage in SH / NRW / Nds. wegen Wahlbetrug, vom 21.2.2023
- Petition zur zweiten Grafik rechts
Wieder kein Medien-Aufschrei angesichts der unzähligen - an die Zeit vor dem Krieg erinnernden - Auftrags-Justiz Verbrechen in Niedersachsen!
WARNUNG! Rechtsextreme Althusmann-Partei mit Rechtem Pflichtverweigerungs Gehilfen Weil/Hamburg-Regime geben wieder zwecks Vertuschung Unterdrückungs - Räuberische Erpressung in Auftrag!°
Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (UN-Antifolterkonvention)
Das Verbot von Folter ist in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte(Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) (Artikel 5) und im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte(Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) (Artikel 7) völkerrechtlich verankert.
Das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe verpflichtet die Vertragsstaaten dazu, Folter zu verhindern und strafrechtlich zu verfolgen. Die Antifolterkonvention wurde 1984 von der UN-Generalversammlung(Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) angenommen und trat 1987 in Kraft.
Zusatzprotokoll
2002 verabschiedete die UN-Generalversammlung ein Zusatzprotokoll zur Antifolterkonvention, das seit 2006 in Kraft ist. Mit der Ratifizierung verpflichten sich die Vertragsstaaten, einen nationalen Präventionsmechanismus einzurichten. Regelmäßige Kontrollbesuche in Gefängnissen und anderen Einrichtungen, in denen Menschen die Freiheit entzogen ist, sollen Folter vorbeugen.
Die Antifolterkonvention wurde von 171 Staaten ratifiziert, das Zusatzprotokoll von 90 Staaten (Stand: April 2021). Die Deutsche Demokratische Republik ratifizierte die Konvention 1987, die Bundesrepublik Deutschland 1990. Deutschland trat dem Zusatzprotokoll 2008 bei.
Externe Links:
- 1.
- gewerbsmäßig oder als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung von Betrug oder Urkundenfälschung verbunden hat,
- 2.
- einen Vermögensverlust großen Ausmaßes herbeiführt,
- 3.
- durch eine große Zahl von unechten oder verfälschten Urkunden die Sicherheit des Rechtsverkehrs erheblich gefährdet oder
- 4.
- seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger oder Europäischer Amtsträger mißbraucht.
+495141593734921, 30.4.2023, 15:09:03 |
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