Die Gesellschaft und Politik Zeitung
Staatsterrorismus
= geeignete Umschreibung für "C"D"U-Umtriebe!
Beschreibung
Beschreibung
Staatsterrorismus bezeichnet Gewaltakte gegen eine politische Ordnung unterhalb der Schwelle eines Krieges, die als terroristisch bewertet werden und in die ein souveräner Staat involviert ist.
WikipediaDeutsches Richtergesetz PDF / auch NICHT nacheinander, wie der hier u.a.
§ 4 Unvereinbare Aufgaben
(1) Ein Richter darf Aufgaben der rechtsprechenden Gewalt und Aufgaben der gesetzgebenden oder der vollziehenden Gewalt nicht zugleich wahrnehmen.
Die terroristische Vereinigung "C"D"U hat noch immer - auch weil SPD nebst Opposition wie Unmündige Spalier stehen - ihren Akten / Verfassungsbeschwerden Fälscher in Richtrerobe am sooo wichtigen BVerfG = sowas sehr, sehr, sehr schwerwiegendes kann mit terroristischer Vereinigung in Verbindung gebracht werden! https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Richter/richter.html
Wann leitet die Extremisten-EU Kommission endlich Verfahren gegen die A.Merkel-Verbrechen ein ?? Herausgeber ist Politiker unter kritischer Beobachtung unter Federführung von Phil. Thomas Karnasch - Zum Scheerenberg 2 - 37154 Northeim ---- Hier ist ein Inhaltsverzeichnis --- Aktuelle Ausgaben erscheinen immer um 5 vor 6 Uhr und um 5 vor 18 Uhr hier: Die Gesellschaft und Politik Zeitung
Umstieg auf Rollstuhl dauert noch - so lange nur ziemlich eingeschränkt hier!
Wann leitet die Extremisten-EU Kommission endlich Verfahren gegen die A.Merkel-Verbrechen ein ?! Desinformation
Desinformation wird das gezielte Verbreiten von Falschinformationen genannt, dessen Ziel ist, die Gesellschaft, einzelne Gruppen oder Einzelpersonen im Sinne politischer oder wirtschaftlicher Interessen zu täuschen. Selten bezeichnet „Desinformation“ auch die beschriebene Falschinformation selbst. Wikipedia
Gibt es aktuell überhaupt MP, Innen- und Justizminister, die nicht längst wegen solcher Eidbrüche über armseelige 'Blindheit' nicht des ihnen anvertrauten Amtes enthoben und angeklagt gehören ??
Nachtrag zur Ausgabe von heute Morgen: Email vom 3. Juni an das organisierte Verbrechen übermittelt ... haben Feuerwehr und Ortsrat Eidesstattliche Erklärung abgegeben ... wenn nicht ... hiermit Strafantrag - Strafanzeige ... 4/5 Leute waren zugegen als erwähnter Straftäter-"Zeuge" grundlos ausrastete ...
In § 160 StPO steht, dass insbesondere Staatsanwaltschaften genauso verpflichtet sind Entlastendes zu Suchen und in die Akten aufzunehmen!
Wahrscheinlich sind es Justiz/Polizei(Politik) nicht gewohnt, dass sich jemand so hartnäckig und überwiegend konstruktiv zur Wehr setzt ... Indoktrination von Richtern / Staatsanwälten u.a. muss schon Jahrzehnte laufen!
- Montag, 05. Jul 2021
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