Die Gesellschaft und Politik Zeitung
Getötete Journalisten in der Ukraine Süddeutsche Zeitung- Die Meinungsfreiheit ist durch allgemeine Gesetze im Sinne Art. 5 Abs. 2 GG einschränkbar. Gesetze also, die sich nicht gegen eine bestimmte Meinung richten, sondern dem Schutz eines schlechthin ohne Rücksicht auf eine bestimmte Meinung zu schützenden Rechtsgut dienen.Die Auschwitzlüge und die Meinungsfreiheitwww.juracademy.de/rechtsprechung/article/die-auschwitzluege-und-die-meinun…
- Samstag, 14. Mai 2022
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Die Gesellschaft und Politik Zeitung - aus nacktem Überlebenskampf und überwiegend nützlichen persönlichen Entscheidungen schon im Teenager Alter gründet das ungewöhnliche Engagement! Gewaltige Mengen Substanz aus Körper holen müss... Deshalb 'gelähmt' - Laufen nur noch zu mx. 15% möglich!
Besonders Politiker in Regierungsverantwortung dürfen NICHT Lügen!! Grade in der Politik auf Regierungsebene wäre es möglich ohne Lügen auszukommen: aber viele wollen das beibehalten!
2017 !
In Links: Justizurkundenfälschungen §§ 263 - 339 StGB über §§ 80 - 92b StGB des "BVerfG" zu 2013 und 2017 !
Hallo die Damen und Herren, I Bin mit Engagement meistens nicht zufrieden - auch deshalb dieser Nachtrag!
übermäßiges Lügen ist mit ein wesentlicher Hintergrund für K r i e g e: so wie aktuell in Ukraine!
Wenn die Günther-"C"DU nicht selbstkritisch einräumt, dass das so nach Recht und Gesetz nicht nur vorsätzliche Wählertäuschung § 108a StGB war und ist - und dass das mindestens ohne nachträgliche gewissenhafte Informierung der Menschen - nicht nur in Schleswig-Holstein - ohne gewissenhafte öffentliche Aufarbeitung so nicht stehen bleiben kann - dann muss das unbedingt als Wahlbetrug bezeichnet werden: Berichterstattung über augenscheinliche Gräueltaten in der Ukraine entspricht kaum journalistischen Standarts: Medien dürfen nämlich a u c h NICHT Lügen! - Strafantrag - Strafanzeige 9.5.2022 dazu - viele Menschen in Schleswig-Holstein informiert !
Das Selenskyj Regime ist Befehlsempfänger des Biden-Regimes und hat mit Sicherheit nicht nur Ähnliches inszeniert - wie es Prof. Meyer ... im dazu sehr zu lobenden ARD MIttagsmagazin bezogen auf die zahlreichen Lügen über eben vom Westen inszenierte Giftgasanschläge in Syrien in nachfolgendem Video schildert! Weiteres lobenswertes ARD-Video über die "C"D"U-Lügen-Beschaffung für die irrsinnige Irak-Invasion 2003!
Weshalb W.Schäuble + A.Merkel u.a. - möglicherweise auch der damalige Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz - z w i n g e n d hätten schon von der BTW Sept. 2005 ausgeschlossen werden müssen !! Anzeige beim Generalbundesanwalt - Auch diese Staats-gefährdende - Strafvereitelung wird mit US-Hilfe gedeckt!
Phil. Thomas Karnasch hat deshalb unter dessen Initiative mit vielen anderen Wahlbeschwerden / Wahlprüfungsbeschwerden gegen die "Bundestagswahlen" 2013 - 2017 und 2021 und zudem gegen die Landtagswahlen in Bayern und Hessen 2013 - im Saarland 2017 eingelegt: Daniel Günther wusste natürlich, dass der Auftritt der überführten Wahlbetrügerin A.Merkel im Wahlkampf in Schleswig-Holstein 2017 zum Himmel stinkt! Aber weil ich ihn noch bis vor kurzen als bemüht ehrlich eingeschätzt habe und vorher bei weiteren "Parlamentswahlen" hätte Wahlbeschwerde eingelegt werden müssen, bin ich gar nicht auf den Gedanken gekommen, mich überhaupt näher damit zu beschäftigen!
Auch viele sogenannte "Reichsbürger" sind zu dem geworden, weil hierzulande viele Politiker sich an den Missbrauch von Mandat - Amt und Macht gewöhnt haben: und Medien meistens eingeknickt sind!
Weil grade von Seiten des Westens sehr oft ungeniert gelogen wird, gibt es im Wesentlichen überhaupt Islamismus! Um weiter Hand auf iranischem Öl zu Haben, haben Britisches&US-Regime 1954 demokratisch gewählten Premier weggeputscht ... Schah als Marionette installiert ... ihm gezeigt, wie man diktatorisch ein Land unterdrückt ... Khomeini war als Heilsbringer sehr überfordert ... instrumentalisierte auch deshalb Religion ... Nicht nur Nasser in Ägypten forcierte mit einen Überbietungswettstreit ... Religion hatte zuvor in Nahost kaum einen anderen Stellenwert wie hier ... Vor allem US-Regime forcierten seither himmelschreiend ungerechte Sanktionen!
Das Biden-Regime weiß, dass der Verfasser dieser Bürgerinfo sich seit 2008 persönlich dafür einsetzt, dass die Menschen vor Wahlen wenigstens über einige wesentliche Schweinereien aus dem Westen/Berlin informiert werden und hat mich deshalb zwecks Kriegsvorbereitungen am 7.7.21 Gestapo-ähnlich und Folter-gleich nach UN-Anti-Folterkonvention verschleppen lassen !
3:46Auf diesem Foto aus 2020 ist meine Persönlichkeit zu Sehen - Das aus 2014 ... zeigt deutliche Spuren politischer Verfolgung - Folter!
Lieben Gruß stellvertretend von Politiker unter kritischer Beobachtung, Phil. Thomas Karnasch
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