Erstmal bis hierher - Montag, den 24.7.23 um 20:40 Uhr von Thomas Karnasch
Landesportal Sachsen-Anhalt
Verfassungsschutzbericht 2021 Das macht der Verfassungsschutz aber NICHT!
Umso wichtiger ist es, dass der Verfassungsschutz die Öffentlichkeit fortlaufend über politischen Extremismus aufklärt. Der Verfassungsschutz klärt als „ ... Das hier sind z.B. extremistische hochverräterische §§ 80-92b StGB Justizurkundenfälschung § 267 StGB am Bundesverfassungsgericht!
Über der ohnehin verbrecherischen Paraphe müsste ein Ausfertigungsvermerk stehen: damit Bürger:innen sicher sein können, dass sie NICHT betrogen werden! S i e h e nachfolgenden Ausfertigungsvermerk auf dem Dokument vom Amtsgericht Leipzig !
Und weil besonders die Adenauer - Kohl - Merkel-Regentschaften vom Gleichschritt mit der US-Politik geprägt waren, fielen diese auch sehr undemokratisch lang aus!
Das hier handelt über verbrecherisch Bürger täuschenden §§ 108a u.a. StGB Extremismus in "C"D"C/"C"S"U !!!
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