Posts mit dem Label Merz werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Merz werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Wieder politischer Terrorismus über die Wegner-DU in 2025: Wegner-Regime scheißt vorsätzlich auf Recht und Gesetz...!

Ungeheuerlich! Thomas Oppermann ist vor über 5 Jahren verstorben und Wolfgang Schäuble vor über 2 Jahren!


Strafanzeige vs. Merkel - Schäuble - Oppermann wurde also spätestens Spätsommer 2020 erstattet!
Schaut, wie schwerwiegend dieses Wegner-Regime lügt und betrügt: es geht dabei um den erwiesenen Kriegstreiber-Wahlbetrug bei der "EU-Wahl"

Entscheidungen

StPO

Paraphe, Unterschrift, Wirksamkeit

Gericht / Entscheidungsdatum: OLG Köln, Beschl. v. 11.04.2018 - 1 RV 76/18

Eigener Leitsatz:

Ein wirksames Urteil liegt nicht vor, wenn kein die Identität des Unterschreibenden ausreichend kennzeichnender individueller Schriftzug vorliegt, der die charakteristischen Merkmale einer Unterschrift mit vollem Namen aufweist. Ein Namenskürzel (Paraphe) ist nicht ausreichend. burhoff.blog

gesetze-im-internethttps://www.gesetze-im-internet.de  › stgb  › __258a.html

Strafgesetzbuch (StGB) § 258a Strafvereitelung im Amt

2 als Amtsträger zur Mitwirkung bei der Vollstreckung der Strafe oder Maßnahme berufen, so ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu...

Das bedeutet: die Strafanzeige muss spätestens im Herbst 2020 erstattet worden sein! Und im Fall von Thomas Oppermann wäre die örtliche Staatsanwaltschaft in Göttingen zuständig gewesen!

Und bei Wolfgang Schäuble die Staatsanwaltschaft in Offenburg!

Und bei Merkel wäre wohl die Staatsanwaltschaft Stralsund zuständig!

Die Terroristische Vereinigung DU & Komplizen haben sich schon an solche - sehr der Zeit vor 1945 ähnelnden - Verbrechen gewöhnt!

A b e r Staatsi Berlin hat mit strafrechtlich relevanter Paraphe vorsätzlich unterkringelt, um den tatsächlichen Straftäter oder die tatsächliche Straftäterin zu decken!

Die nächste Wahl in Berlin kommt und dann gibt`s die Quittung 😉

berlinhttps://www.berlin.de  › aktuelles  › 9698449-958090-berliner-waehlen-am-20-september-2026-ih.html

Berliner Wahl am 20. September 2026 – Berlin.de

Den Termin hat der Senat bei seiner jüngsten Sitzung festgelegt, wie die Senatskanzlei mitteilte. Am gleichen Tag sind auch die Wahlen zu den Bezirksparlamenten.

goettinger-tageblatthttps://www.goettinger-tageblatt.de  › lokales  › goettingen-lk  › goettingen  › der-spd-politiker-thomas-oppermann-verstarb-im-alter-von-66-jahren-HWQPUOXEBXCDKH6FKK5DCQUDU4.html

Der SPD-Politiker Thomas Oppermann verstarb im Alter von 66 Jahren

Der Göttinger SPD-Politiker Thomas Oppermann war am 25. Oktober 2020 plötzlich gestorben. Er war zusammengebrochen und in ein Krankenhaus...

en.wikipediahttps://en.wikipedia.org  › wiki  › Wolfgang_Sch%C3%A4uble

Wolfgang Schäuble - Wikipedia

Wolfgang Schäuble (German pronunciation: [ˈvɔlfɡaŋ ˈʃɔʏblə]; 18 September 1942 – 26 December 2023) was a German politician whose political...

Gerichtsverfassungsgesetz

   10. Titel - Staatsanwaltschaft (§§ 141 - 152)   

§ 143

(1) 1Die örtliche Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft bestimmt sich nach der örtlichen Zuständigkeit des Gerichts, bei dem die Staatsanwaltschaft besteht.

Nun folgt die Strafanzeige gegen den dritten Irak-Invasion Lügen-Beschaffer ans Bush-Regime 2003, nämlich F. Merz beim ortlichen Amtsgericht in Arnsberg. Und auch diese Strafanzeige wurde wie die gegen U. von der Leyen auch von 2024 ebenso verbotener Weise und damit strafrechtlich relevant nach Berlin verschoben: und auch dabei orchestrierte das Verbrechen-Wegner Regime Strafvereitelung im Amt!
Und diese Verbrechen-Komplizin ist als Justizsenatorin gegen die Menschen in Berlin mit für diese Strafvereitelung - Verbrechen verantwortlich!
bundesrathttps://www.bundesrat.de  › SharedDocs  › personen  › DE  › laender  › be  › badenberg-felor.html

Dr. Felor Badenberg - Berlin

Seit 27.04.2023 Senatorin für Justiz und Verbraucherschutz des Landes Berlin.Schaut mal, woher Madame Badenberg kommt: vom Verfassungsschutz! Und gleich X facher Verfassungsverrat !!!lto - 
"Unter CDU-Rechtsausleger Hans-Georg Maaßen hat sie Karriere gemacht. Bekannt ist sie aber für ihr beherztes Engagement gegen die AfD."Schaut, und wie die feigen Maaßen und Karl schweigt auch Badenberg seit Jahren zu den unfassbaren, de facto Rechtsterroristischen DU/SU-Wahlbetrügereien seit 30. Juni 2010! Und besonders den KriegstreiberWahlbetrügereien seit Mai 2022: auch diese müssen nach Recht und Gesetz umgehend verhaftet werden!
























Moringen, den 6. März 2026

Verfasst von Thomas Karnasch






Wie DU/SU & Komplizen seit Amtsantritt der SPD/Die Grünen/FDP Bundesregierung diese und Gesellschaft destabilisierten, um die Macht hinterrücks zu ergreifen!

Von Phil. Thomas Karnasch von Politiker unter kritischer Beobachtung

Auf diesem Foto sind links und rechts, gleich zwei DU-Karriere Kader in Richterrobe am Bundesverfassungsgericht zu sehen: und bis heute bekommt auch kein ehemaliger Richter am Bundesverfassungsgericht dazu den Mund auf!

Hallo und guten Tag!

Auch das hier beweist, dass die Voraussetzungen für ein DU-Parteiverbot seit Jahren übererfüllt sind!

Impeachment: Merz hat gestern im TV eingestanden, von der NATO/EU-Verweigerung - der Friedensvereinbarung von Kiew & Moskau April 2022 gewusst zu haben! Und mit 6 Kriegstreiber Wahlbetrügereien ausgenutzt! X LVerfGe aus dem Weg geputscht: dann feiges BVerfG vs. “EU-Wahl"! 

Die mitwissende Leyen-Kommission verweigert Rechtstaatlichkeitsverf... 

Phil. Thomas Karnasch von Politiker unter kritischer Beobachtung 

An das sogenannte “Bundesverfassungsgericht 

Schloßbezirk 3 - 76131 Karlsruhe 

Beschwerde vs. Fehlurteile  

Stephan Harbarth und Komplizen-Richter laufen Gefahr – wie DU-Saar Ex-MP P. Müller aufgrund dessen ungeheuerlichen hochverräterischen Staatsstreich-Verbrechen §§ 80 – 100 u.a. StGB – als schlimmerer Richter wie Nazi-Freisler ... in die Geschichte einzugehen, wenn sie diese Fehlurteile nicht umgehend korrigieren! 

Stephan Harbarth, vom Millionärs - Wirtschafts - Anwalt zum Kriegs- und somit Massentod Beihilfe Richter! Siehe das “Bundesverfassungsgericht” Verbrechen bezüglich der nach wie vor anhängigen Wahlprüfungs-beschwerde vs. Wahlbetrug bei’ “EU-Wahl” vom 9.6.24! 

Ein intelligenter Rechtsanwalt wär NIEMALS auf den Gedanken gekommen, sich per faktischen Staatstreich in Richterrobe ans BVerfG putschen zu lassen: und wieder hat Harbarth Fehlurteile mit zu verantworten! https://drive.google.com/open?id=1BvXxoSeYoTgZuHSCWd7bWc777AnpCGa-  


Medien und andere Polit-Kader haben sich auch zu der dummdreisten "Ampel"-Titulierung einspannen lassen: weiterer Beleg, dass DU- und SU-Kader wegen ideologischer Indoktrination NICHTS mit Demokratie anfangen kann!

https://www.cducsu.de/themen/abgeordnete-der-unionsfraktion-klagen-gegen-nachtragshaushalt-der-ampel 

08.04.2022 — Abgeordnete der Unionsfraktion klagen gegen Nachtragshaushalt der Ampel. Alle Abgeordneten der Fraktion unterstützen Klage; Vorgehen der Ampel ...

Klarer ausgeführter DU/SU Staatsstreich-Auftrag: NIEMALS darf ein Verfassungsgericht der Gesellschaft einen Milliardenschaden aufbürden!

15.11.2023 — Mit heute verkündetem Urteil hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass das Zweite Nachtragshaushaltsgesetz 2021 ...

Nichtmal 30 Tage nach dem Bundesverfassungsgericht - DU/SU-Auftrags-Staatsstreich orchestrierten diese Verbrecher hinterrücks über die überwiegenden DU-Bauernverbands -Mitgliedspräsidenten Bauernproteste!
21.12.2023 — Herr Peter Müller wurde am 25. November 2011 durch den Bundesrat zum Mitglied des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts gewählt und vom ...
21.12.2023 — Peter Frank tritt die Nachfolge von Peter Müller an. Holger Wöckel folgt auf Sibylle Kessal-Wulf.

Ab Mitte Dezember 2023 haben Landwirte in Deutschland heftig protestiert. Auslöser waren die Pläne der damaligen Ampel-Regierung, Subventionen beim ...







Impeachment: Merz hat gestern im TV eingestanden, von der NATO/EU-Verweigerung der Friedensvereinbarung von Kiew & Moskau April 2022 gewusst zu haben! Und mit 6 Kriegstreiber Wahlbetrügereien ausgenutzt! X LVerfGe aus dem Weg geputscht: dann feiges BVerfG vs. “EU-Wahl"! 

Die mitwissende Leyen-Kommission verweigert Rechtstaatlichkeitsverf... 

Phil. Thomas Karnasch von Politiker unter kritischer Beobachtung 

An das sogenannte “Bundesverfassungsgericht 

Schloßbezirk 3 - 76131 Karlsruhe 

Beschwerde vs. Fehlurteile  

Stephan Harbarth und Komplizen-Richter laufen Gefahr – wie DU-Saar Ex-MP P. Müller aufgrund dessen ungeheuerlichen hochverräterischen Staatsstreich-Verbrechen §§ 80 – 100 u.a. StGB – als schlimmerer Richter wie Nazi-Freisler ... in die Geschichte einzugehen, wenn sie diese Fehlurteile nicht umgehend korrigieren! 

Stephan Harbarth, vom Millionärs - Wirtschafts - Anwalt zum Kriegs- und somit Massentod Beihilfe Richter! Siehe das “Bundesverfassungsgericht” Verbrechen bezüglich der nach wie vor anhängigen Wahlprüfungs-beschwerde vs. Wahlbetrug bei’ “EU-Wahl” vom 9.6.24! 

Ein intelligenter Rechtsanwalt wär NIEMALS auf den Gedanken gekommen, sich per faktischen Staatstreich in Richterrobe ans BVerfG putschen zu lassen: und wieder hat Harbarth Fehlurteile mit zu verantworten! https://drive.google.com/open?id=1BvXxoSeYoTgZuHSCWd7bWc777AnpCGa-  


Ukrainerin (Unteroffizierin?) behauptet von "Russen" entführt worden zu sein(...)

Zuerst nahm sie mit Vornamen Anna und ukrainischem Nachnamen via TikTok Kontakt auf. Auf ihrem Profil waren ausschließlich 6 oder 7 Fotos in...