Die Gesellschaft und Politik Zeitung
Pressefreiheit, genauer die äußere Pressefreiheit,[1] ist das Recht von Einrichtungen des Rundfunks, der Presse und anderer Medien auf ungehinderte Ausübung ihrer Tätigkeit, vor allem auf die staatlich unzensierte Veröffentlichung von Nachrichten und Meinungen.
Die Presse- oder Medienfreiheit soll die Informationsfreiheit, die freie Meinungsbildung und -äußerung, die pluralistische Meinungsvielfalt und damit die demokratische Willensbildung sowie die Transparenz und Kontrolle der Politik durch die Öffentliche Meinung gewährleisten.
Die Idee der Freiheit speziell der Nachrichten- und Meinungspresse wurde insbesondere in der Zeit der Aufklärung ( 1685 - 1815 ) entwickelt.[2][3]
In Deutschland gewährleistet Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland die Pressefreiheit gemeinsam mit der Meinungsfreiheit, der Rundfunkfreiheit und der Informationsfreiheit. Details zu Rechtsfragen regelt heute das Medienrecht, speziell das Presserecht.
Die Schweizer Bundesverfassung spricht von Medienfreiheit und bringt damit zum Ausdruck, dass dieses Grundrecht nicht nur für das gedruckte Wort, sondern auch für andere Mittel der Kommunikation gilt.
Die Meinungsfreiheit ist durch allgemeine Gesetze im Sinne Art. 5 Abs. 2 GG einschränkbar. Gesetze also, die sich nicht gegen eine bestimmte Meinung richten, sondern dem Schutz eines schlechthin ohne Rücksicht auf eine bestimmte Meinung zu schützenden Rechtsgut dienen.Die Auschwitzlüge und die Meinungsfreiheitwww.juracademy.de/rechtsprechung/article/die-auschwitzluege-und-die-meinun…
Seit Erscheinen dieser Online Tageszeitung am 20. Dezember 2020 hat es dutzende Sabotage-Akte zwecks Verhinderung von Veröffentlichungen über unliebsame Wahrheiten bis hin zum Anschlag auf das Rechenzentrum in Straßburg am 10. März 2021 gegeben, wo auch diese Online Tages-zeitung gespeichert ist: nicht nur die Verschleppung vom 7. Juli 2021 von mir ging maßgeblich von der Althusmann-DU und dem Biden-Regime aus.- TITELTHEMEN
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