27.3.22/1; Landtagswahl Saarland... Krieg Ukraine... Desinformation - Propaganda... Politik - Demokratie=kompliziert!... Machtmissbrauch...

 

Bin immer noch wegen der de facto Folter zu platt, um konzentrierter zu Arbeiten! Am 1.11.2021 wurde ein Schauprozess von Wulff-Freund Richterrobe Andresen & Komplizen inszeniert: Hier: https://die-gesellschaft-und-politik-zeitung.blogspot.com/search/label/politische%20%20Verfolgung - Herausgeber ist Politiker unter kritischer Beobachtung unter Federführung von Phil. Thomas Karnasch - Zum Scheerenberg 2 - 37186 Northeim ---- Hier ist ein Inhaltsverzeichnis: https://die-gesellschaft-und-politik-zeitung.blogspot.com/ --- Aktuelle Ausgaben erscheinen immer um 5 vor 6 Uhr und um 5 vor 18 Uhr hier: Die Gesellschaft und Politik Zeitung - Wieder Folter durch CDU und Komplizen: https://paper.li/Die-Gesellschaft-und-Politik-Zeitung/story/wieder-folter-durch-von-der-leyen-partei-motiv-von-cdu-reicht-bis-timbuktu-pEvQwfbFelzF0RQZmXbSw - Eine angenehme und gesunde Woche 🙂 TITELTHEMEN  VIDEOS WELT FREIZEIT UMWELT POLITIK SPORT BILDUNG #UKRAINEKRIEG    #UKRAINE MEHR  Sonntag, 27. Mär 2022 Nächste Aktualisierung in 4 Stunden  Archiv Wichtig, um der Desinformation auch durch ARD/ZDF entgegen zu wirken!  Hintergrund https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundespresseamt/recht-auf-information-460940 "Jede Bundesbürgerin und jeder Bundesbürger hat das Recht auf Information!" Grundgesetz: Basis für die Arbeit des Bundespresseamtes Foto: Bundesregierung/Stutterheim Die Artikel 5 und 20 des Grundgesetzes legen das Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit sowie das Demokratieprinzip fest. Sie sind die wichtigsten verfassungsrechtlichen Grundlagen für die Arbeit des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung. Demokratische Entscheidungen - vor allem Wahlen - setzen informierte Staatsbürgerinnen und -bürger voraus. Jede Bundesbürgerin und jeder Bundesbürger hat das Recht, sich ungehindert aus allgemein zugänglichen Quellen zu informieren. Alle staatlichen Organe müssen ihren Beitrag durch umfassende Informationsarbeit leisten. Das gilt in besonderem Maße für die Bundesregierung. Dieser Informationspflicht kommt die Bundesregierung durch die Arbeit des Presse- und Informationsamtes nach. Es bietet der Bevölkerung ein breites Spektrum an Dokumentationen und Broschüren über die Politik der Bundesregierung an. Am 2. März 1977 unterstrich das Bundesverfassungsgericht die Bedeutung staatlicher Öffentlichkeitsarbeit: Sie muss die Bürgerinnen und Bürger über entscheidende Sachfragen umfassend informieren. Nur so kann jede Einzelne und jeder Einzelne die getroffenen Entscheidungen, Maßnahmen und Lösungsvorschläge richtig beurteilen, sie billigen oder verwerfen (Bundesverfassungsgerichtsentscheidung 44, 125 (164)).  Seite drucken Deutschland: Treibhausgasemissionen stiegen 2021 um 4.5 Prozent – Klimaschutzministerium kündigt umfangreiches Sofortprogramm an Empfohlen von ee-news.ch/ ee-news­.ch - Das unabhängige Newsportal ee-news.ch informiert täglich über erneuerbaren Energien und Energieeffizienz mit dem Hauptfokus auf die Schweiz. In Bogotás Nachbarschaft Unir gibt es in einigen Blöcken Alarme, um auf Diebstahl hinzuweisen Empfohlen von infobae.com infobae­.com - Einwohner des Sektors kündigen an, dass es keinen einzigen Tag gibt, an dem die Kriminalität sie nicht in Ruhe lässt und dass die Polizeipräsenz unzureichend ist Caritas Bamberg-Forchheim will in Kirchehrenbach Begegnungstätte betreiben Empfohlen von Der Neue Wiesentbote wiesentbote­.de - Peter Ehmann schlägt Alarm - Kommt der Pflegenotstand im Landkreis Forchheim? Während der Septembersitzung letzten Jahres hatte der Gemeinderat ... Lausitzer Sorben und der Serbski Sejm: Warum ein eigenes Parlament wichtig ist Empfohlen von lausitzer-allgemeine-zeitung.org lausitzer-allgemeine-zeitung­.org - Schon das antike Rom unterhielt ein Parlament. Entgegen der Wirren der Zeit hielt der Römische Senat bis zum Ende des Weströmischen Reiches durch. Das Prinzip einer parlamentarischen Vertretung ist a… "Bodensee Bahn" eröffnet | Drei-Länder-S-Bahn ist ein gelungenes Projekt in der Bodenseeregion | Presse Augsburg Empfohlen von Presse Augsburg presse-augsburg­.de - Bernreiter begrüßt die neue Zugverbindung und unterstreicht: „Für die Fahrgäste in der Bodenseeregion bedeutet die S 7 eine große Verbesserung. Für Bayern ist WELT Ukraine-Krieg bei Markus Lanz – Empörung über Putin-Versteher im ZDF Empfohlen von fr.de/welt/rssfeed.rdf 50 Jahre seit dem Mord an Che Guevara Empfohlen von Andy Niklaus Biden versichert Polen NATO-Beistand Empfohlen von Radsport - Cron Jeremy Issacharoff: „Uns im Nahen Osten war immer klar, dass Reden allein nicht immer hilft“ Empfohlen von Pinkman (❌) 🕊 🇩🇪 🕯 Repression in Russland - Russischer Analyst: Polizei und Sicherheitsorgane sind entfesselt Empfohlen von SRF News Wichtige Punkte geklärt? 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26.3.22/2; unsouveräne Politik... vorsätzlich Ukraine Neutralität... Medien US Sprachrohr... Politik... Gesellschaft...

 

Bin immer noch wegen der de facto Folter zu platt, um konzentrierter zu Arbeiten!

Am 1.11.2021 wurde ein Schauprozess von Wulff-Freund Richterrobe Andresen & Komplizen inszeniert: Hier: https://die-gesellschaft-und-politik-zeitung.blogspot.com/search/label/politische%20%20Verfolgung - Herausgeber ist Politiker unter kritischer Beobachtung unter Federführung von Phil. Thomas Karnasch - Zum Scheerenberg 2 - 37186 Northeim ---- Hier ist ein Inhaltsverzeichnis: https://die-gesellschaft-und-politik-zeitung.blogspot.com/ --- Aktuelle Ausgaben erscheinen immer um 5 vor 6 Uhr und um 5 vor 18 Uhr hier: Die Gesellschaft und Politik Zeitung - Wieder Folter durch CDU und Komplizen: https://paper.li/Die-Gesellschaft-und-Politik-Zeitung/story/wieder-folter-durch-von-der-leyen-partei-motiv-von-cdu-reicht-bis-timbuktu-pEvQwfbFelzF0RQZmXbSw - Eine angenehme und gesunde Woche 🙂

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Vor allen Biden kann NICHT im Amt bleiben: No Blinken! No Stoltenberg! No von d. Leyen! No Johnson!

US-Regime / NATO / EU haben über Marionetten Präsidenten Ukrainern Neutralität geraubt! = Auch andere müssen abtreten!!!

Putin gegen NATO-Osterweiterung: Biden will notfalls ...

https://www.n-tv.de/politik/Biden-will-notfalls-Ukraine-aufruesten... 08.12.2021 - Der US-Präsident habe Putin aber auch deutlich gemacht, dass es noch eine andere Option gebe: "Deeskalation und Diplomatie". Biden sei im Gespräch mit Putin "glasklar" über die...

Doch das hat Biden offenbar gar nicht vorgehabt!

Die Clintons müssen sich dem Biden-Selbstverwirklichungstrieb(wahn!) annehmen !!!

Wie äußerten sich die Bedenken gegenüber der Osterweiterung der NATO? In einem offenen Brief an den damaligen Präsidenten der USA Bill Clinton vom 26. Juni 1997, äußerten mehr als 40 ehemalige Senatoren, Regierungsmitglieder, Botschafter, Abrüstungs- und Militärexperten ihre Bedenken gegenüber der von ihm geplanten Osterweiterung der NATO und forderten ihre Aussetzung. NATO-Osterweiterung – Wikipediade.wikipedia.org/wiki/NATO-Osterweiterung

Biden warnte 1997 vor russischer Feindseligkeit, falls ...

https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/518231/Biden-warnte-1997... 21.03.2022 17:12 Ein Video von US-Präsident Joe Biden aus dem Jahr 1997 ist erneut aufgetaucht. In dem Video warnt er davor, dass der NATO-Beitritt der baltischen Staaten, nämlich

Bundeszentrale für politische Bildung: Die Neutralität des Landes, die das Parlament unter Präsidenten Janukowitsch im Jahr 2010 verabschiedet hat, wurde noch Ende 2014 aufgehoben.

NATO-Osterweiterung – Wikipedia

https://de.wikipedia.org/wiki/NATO-Osterweiterung Laut US-Berichten im Jahr 2008 soll Putin im NATO-Russland-Rat davon gesprochen haben, dass bei einem NATO-Beitritt der Ukraine die Krim und die Ostukraine von der Ukraine abgelöst und an...

Wie steht es um die Beziehungen zwischen NATO und Ukraine?

Die Beziehungen zwischen NATO und Ukraine sind seit 1997 in der NATO-Ukraine-Charta geregelt. Der Krieg in der Ukraine seit 2014 belastet die Beziehungen zwischen NATO und Russland stark. Am 6. Februar 2019 wurde die Unterzeichnung des Beitrittsprotokolls Nordmazedonien vorgenommen. NATO-Osterweiterung – Wikipediade.wikipedia.org/wiki/NATO-Osterweiterung

A u c h das Bundesverteidigungsministerium macht ungeniert P r o p a g a n d a!

Ukraine-Krieg: Wie reagiert die NATO?

https://www.bmvg.de/de/aktuelles/ukrainekrieg-wie-reagiert-die-nato-5367586 Die NATO koordiniert die Hilfsanfragen der ukrainischen Regierung und unterstützt die Alliierten dabei, humanitäre Hilfe zu leisten sowie mit militärischer Ausrüstung zu unterstützen. Einzelne NATO-Länder liefern auf bilateraler Basis überdies Anti-Panzerwaffen, Luftabwehrraketen, Kleinwaffen und Munition ebenso wie medizinisc… Wie Hat Die NATO Die Ukraine in Der Vergangenheit unterstützt? Wieso unterstützt Die NATO Die Ukraine nicht Mit Truppen? Wie beantworten Die Nato-Alliierten Den Russischen Angriff auf Die Ukraine? Mehr zu bmvg.de anzeigen

Seit der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim 2014 hat die NATO die Ausbildung der ukrainischen Streitkräfte unterstützt. Sie hat überdies Gelder bereitgestellt, um die ukrainische Armee zu ertüchtigen und den Sicherheitsapparat zu reformieren. Seit 2016 gibt es dafür ein sog…

Kann Serbien die Vollmitgliedschaft in der NATO beantragen? Der damalige Verteidigungsminister Dragan Šutanovac (Regierung Cvetković) erklärte im Februar 2009, Serbien werde wahrscheinlich die Vollmitgliedschaft in der NATO nicht beantragen, aber es beabsichtige, die Partnerschaft mit der Allianz durch eine intensivere Teilnahme an internationalen Operationen zu stärken. NATO-Osterweiterung – Wikipediade.wikipedia.org/wiki/NATO-Osterweiterung

Ukraine-Krieg: Was bedeutet genau Neutralität? - Berliner...

https://www.morgenpost.de/politik/article234770111/neutralitaet... Neutralität: Keine Beteiligung An Konflikten Schweiz, Österreich Oder Finnland gelten Als Neutral Wie könnte Eine Neutralität Der Ukraine aussehen? Mehr zu morgenpost.de anzeigen Neutralität bedeutet dabei grundsätzlich die Nichtbeteiligung und Unparteilichkeit der neutralen Staaten an beziehungsweise bei Kriegen oder Konflikten zwischen anderen Staaten. Völkerrechtlich existieren dabei verschiedene Formen der Neutralität. Ein Staat kann einerseits in einem konkreten Konfliktseine Neutralität erklären. Gleichzeitig gibt es jedoch auch die Möglichk…

Die Frau, die den Weg zur NATO-Osterweiterung ebnete

Madeleine K. Albright trug als erste Amerikanerin den Titel „Madam Secretary“. Sie erlag im Alter von 84 Jahren einem Krebsleiden.

Poroschenko für Beitritt zur Nato - Search

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Experten warnten vor NATO-Osterweiterung – Warum hat niemand zugehört?

Seit Jahrzehnten warnten Experten vor einer NATO-Osterweiterung und sagten den Konflikt mit Russland als Resultat dieser voraus.

Sonnabend, den 26. März 2022 um 9:50 Uhr

Verfasst von Phil. Thomas Karnasch

14.3.22/1 Seit min. 20 Jahren Menschenrechtsverletzungen auch in Northeim: auch Kreistag ist neben Polizei min. M i t t ä t e r!!

Seit min. 20 Jahren Menschenrechtsverletzungen auch in Northeim: auch Kreistag ist neben Polizei min. M i t t ä t e r!! Besonders vor dem “AG” NOM – aber auch dem Landkreis - hätte die Bevölkerung in und um den Landkreis Northeim schon längst gewarnt werden müssen: X Rechtsbeugung § 339 StGB! Strafgesetzbuch (StGB) § 339 Rechtsbeugung Ein Richter, ein anderer Amtsträger oder ein Schiedsrichter, welcher sich bei der Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache zugunsten oder zum Nachteil einer Partei einer Beugung des Rechts schuldig macht, wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren bestraft. § 339 StGB - Einzelnorm - Gesetze im Internet Folter (auch Marter o. Tortur) ist das gezielte Zufügen von psychischem oder physischem Leid (Schmerz, Angst, massive Erniedrigung), um Aussagen zu erpressen, den Willen des Folteropfers zu brechen oder das Opfer zu erniedrigen. Die UN-Antifolterkonvention wertet jede Handlung als Folter, bei der Träger staatlicher Gewalt einer Person „vorsätzlich starke körperliche oder geistig-seelische Schmerzen oder Leiden zufügen, zufügen lassen oder dulden, um beispielsweise eine Aussage zu erpressen, um einzuschüchtern oder zu bestrafen“. Folter ist trotz weltweiter Ächtung weitverbreitete Praxis. Verantwortliche werden meist nicht zur Rechenschaft gezogen. https://de.wikipedia.org/wiki/Folter

Seit 2010 wurden allein gegen meine Person unzählige Verfolgungen Unschuldiger inszeniert, damit deren verbrecherisches Treiben weiterhin unter dem immer penetranter nach Ruchlosigkeit stinkenden Teppich bleibt: nur, wer derart ungeniert unter dem Deckmantel von Recht & Gesetz lügt & betrügt, muss zwangsläufig früher oder später auf dem eigenen Morast ausrutschen: Und wie hier zu entnehmen ist, deutet schon die irrsinnige Uhrzeitangabe deren verbrecherische Absicht an: “00:00 Uhr – Di. 06.08.2019”! Obwohl diese wissen mussten, dass ich am “06.08.2019” n a c h w e i s l i c h gar NICHT zu Hause sein konnte, verleiteten deren Gewohnheitsverbrechen diese offenbar zu noch mehr Überheblichkeit im Verüben von Straftaten – Verbrechen – Menschenrechtsverletzungen – F o l t e r! Denn zu dem Zeitpunkt war ich längst zwecks Unterdrückung der Veröffentlichung über solche Wahrheiten Gestapo-gleich verschleppt! Folter!

= Unter nachfolgend eingefügtem Link ist dem de facto Gestapo-Polizeischreiben die eben Gestapo-gleiche Inszenierung der Verfolgung eines Unschuldigen zu entnehmen - Und dem folgende Justizurkundenfälschung § 267 StGB genau dieses "AG" Northeim ist zu entnehmen, wo ich tatsächlich am "06.08.2019" war: bestes Alibi! Strafgesetzbuch (StGB) § 267 Urkundenfälschung (1) Wer zur Täuschung im Rechtsverkehr eine unechte Urkunde herstellt, eine echte Urkunde verfälscht oder eine unechte oder verfälschte Urkunde gebraucht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Der Versuch ist strafbar. § 267 StGB - Einzelnorm - Gesetze im Internet ttps://www.gesetze-im-internet.de › stgb

Ausgegangen ist der Verfolgungs – Rausch ab Juli 2002 von dem damaligen “C”DU MdL(…) H. Noack / S. Opolka (Ortsbürgermeisterin in Nörten-Hdbg. seit 2010(...) – der von dem “C”DU/”F”DP-Regime (…) gleichzeitig als “Richterin”/”Staatsanwältin” in Göttingen und Hannover für eigene Verbrechen installierten Noack-Kanzlei Mitanwältin G. Schmitz ebenso aus Göttingen - und sonstige Komplizen! https://die-gesellschaft-und-politik-zeitung.blogspot.com/search/label/politische%20%20Verfolgung Und EU / Europarat / bundesdeutsche Politik sind schon dermaßen degeneriert, so dass die mit Hilfe von Experten am 20.10.2020 beim IStGH gestellte Strafantrag – Strafanzeige !Link! bis heute o h n e Reaktion blieb! Weil der sogenannte Westen - also Regenten von dort - a u c h den IStGH b e h e r r s c h e n: umfassende Strafanzeige(n) u.a. dazu an den GBA u.a. wurden vorsätzlich blockiert! Wahrscheinlich hat es noch N I E Rechtsgültige Justizurkunden (...fälschungen § 267 StGB) bundesweit gegeben: siehe ZPO § 317 oder BeurkG! deshalb wohl auch dieser Paraphen-Irrsinn anstelle vorgeschriebener handschriftlicher Unterschriften! Folter = Laufen kann ich nur noch 15%! Fragen? Hier: @GesellschaftUnd ! Beweise: Link ! LG Phil. Thomas Karnasch Hier haben DU-Gang / Staatsis / Staatsi-Richterleins / Komplizen einfach dummdreit Rechtsmittel Schriftsatz über das fälschungssichere Fax-System der Deutschen Post per Fax versendet trotzdem verfälscht = aus "immer offensichtlicher psychisch gestört" = "offensichtlich psyxhisch gestört"I Verbrechen gegen die Menschlichkeit! Wir müssen so lange Krach machen, bis die Verantwortlichen dafür vor einem Strafgericht stehen: Haben besonders die langjährigen Göttinger - Northeimer MdB / MdL schon ihren Rückzug aus der Politik bekanntgegeben? Art 20 Abs. (4) GG (4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Art 20 GG - Einzelnorm - Gesetze im Internet