WARNUNG! Rechtsextreme Althusmann-Partei mit Rechtem Pflichtverweigerungs Gehilfen Weil/Hamburg-Regime geben wieder zwecks Vertuschung Unterdrückungs - Räuberische Erpressung in Auftrag!°

Unglaublich: Rechtsbehelfsbelehrung fehlt sogar ganz!
Strafanzeige - Strafantrag gegen alle mit Dokumenten benannten öffentlichen Behörden und gegen Landesregierung - Landtag in Niedersachen wegen offensichtlicher Unterdrückung von Meinungs- und Pressefreiheit - um das zwingend notwendige Veröffentlichen diverser mit Schilderung im Zusammenhang stehenden neuerlichen schwerwiegenden Verbrechen zu verhindern!

Folter im 21. Jahrhundert in der einstigen Bundesrepublik Deutschland vom 28. Juli 2023
Folter (auch Marter oder Tortur) ist das gezielte Zufügen von psychischem oder physischem Leid (SchmerzAngstmassive Erniedrigung), um Aussagen zu erpressen, den Willen des Folteropfers zu brechen oder das Opfer zu erniedrigen. Die UN-Antifolterkonvention wertet jede Handlung als Folter, bei der Träger staatlicher Gewalt einer Person „vorsätzlich starke körperliche oder geistig-seelische Schmerzen oder Leiden zufügen, zufügen lassen oder dulden, um beispielsweise eine Aussage zu erpressen, um einzuschüchtern oder zu bestrafen“.[1] Folter ist trotz weltweiter Ächtung eine weitverbreitete Praxis.[2] Verantwortliche werden meist nicht zur Rechenschaft gezogen.[3]

Bundeskriminalamt: Die kriminologische Forschung definiert Korruption als "Missbrauch eines öffentlichen Amtes, einer Funktion in der Wirtschaft oder eines politischen Mandats zugunsten eines Anderen, auf dessen Veranlassung oder in Eigeninitiative, zur Erlangung eines Vorteils für sich oder einen Dritten, mit Eintritt oder in Erwartung des Eintritts eines Schadens oder Nachteils für die Allgemeinheit (Täter in amtlicher oder politischer Funktion) oder für ein Unternehmen (betreffend Täter als Funktionsträger in der Wirtschaft)".

Vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung entnommen!

Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (UN-Antifolter­konvention)

Das Verbot von Folter ist in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte(Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) (Artikel 5) und im Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte(Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) (Artikel 7) völkerrechtlich verankert.

Das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe verpflichtet die Vertragsstaaten dazu, Folter zu verhindern und strafrechtlich zu verfolgen. Die Antifolterkonvention wurde 1984 von der UN-Generalversammlung(Lexikon-Eintrag zum Begriff aufrufen) angenommen und trat 1987 in Kraft. 

Zusatzprotokoll

2002 verabschiedete die UN-Generalversammlung ein Zusatzprotokoll zur Antifolterkonvention, das seit 2006 in Kraft ist. Mit der Ratifizierung verpflichten sich die Vertragsstaaten, einen nationalen Präventionsmechanismus einzurichten. Regelmäßige Kontrollbesuche in Gefängnissen und anderen Einrichtungen, in denen Menschen die Freiheit entzogen ist, sollen Folter vorbeugen.

Die Antifolterkonvention wurde von 171 Staaten ratifiziert, das Zusatzprotokoll von 90 Staaten (Stand: April 2021). Die Deutsche Demokratische Republik ratifizierte die Konvention 1987, die Bundesrepublik Deutschland 1990. Deutschland trat dem Zusatzprotokoll 2008 bei.

Externe Links:

(1) Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt und dadurch dem Vermögen des Genötigten oder eines anderen Nachteil zufügt, um sich oder einen Dritten zu Unrecht zu bereichern, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Rechtswidrig ist die Tat, wenn die Anwendung der Gewalt oder die Androhung des Übels zu dem angestrebten Zweck als verwerflich anzusehen ist.
(3) Der Versuch ist strafbar.
(4) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter gewerbsmäßig oder als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung einer Erpressung verbunden hat.
(1) Wer zur Täuschung im Rechtsverkehr eine unechte Urkunde herstellt, eine echte Urkunde verfälscht oder eine unechte oder verfälschte Urkunde gebraucht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.
(3) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. Ein besonders schwerer Fall liegt in der Regel vor, wenn der Täter
1.
gewerbsmäßig oder als Mitglied einer Bande handelt, die sich zur fortgesetzten Begehung von Betrug oder Urkundenfälschung verbunden hat,
2.
einen Vermögensverlust großen Ausmaßes herbeiführt,
3.
durch eine große Zahl von unechten oder verfälschten Urkunden die Sicherheit des Rechtsverkehrs erheblich gefährdet oder
4.
seine Befugnisse oder seine Stellung als Amtsträger oder Europäischer Amtsträger mißbraucht.
(4) Mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren wird bestraft, wer die Urkundenfälschung als Mitglied einer Bande, die sich zur fortgesetzten Begehung von Straftaten nach den §§ 263 bis 264 oder 267 bis 269 verbunden hat, gewerbsmäßig begeht.


23.05.2018 — Der Bundesgerichtshof hat detailliert festgelegt, wie eine gültige Unterschrift aussieht: Sie muss den vollen Familiennamen enthalten !

29.10.2015 — Wenn die Rechtsbehelfsbelehrung fehlt, verlängert sich die Frist in der der Widerspruch eingelegt werden kann / muss, von einem Monat auf ein ...

03.07.2023 — Ein Verwaltungsakt (Bescheid) wird bestandskräftig, wenn die Widerspruchs- bzw. Klagefrist, die in der Rechtsbehelfsbelehrung steht ( ...

Darum geht es offenbar: die freiwillig durch Verantwortungsarme Medien-Chefchen gleichgeschalteten Medien hätten die Bevölkerung schon 100x über seit jenem Juli 2002 gegen mich begangene Verbrechen Informieren M Ü S S E N !!!

Wer in einer gegen die guten Sitten verstoßenden Weise einem anderen vorsätzlich Schaden zufügt, ist dem anderen zum Ersatz des Schadens verpflichtet.

"Ihre Eingaben vom 30.04.2023 bei dem Oberlandesgericht Braunschweig:

Das - an das dutzendfach der Amts-missbräuchlichen Rechtsbeugung §§ 339 u.a. StGB gegen mich überführte Landgericht Göttingen - übermittelte Einschreiben - Rechtsmittel vom 27.10.2021 unten Rechts in Form des bis heute NICHT beantworteten - Antrags auf Aufhebung: dennoch fand der Menschenrechte verletzende Inquisitionsschauprozesses am 1. November 2021 statt !

Die - an das dutzendfach der Amts-missbräuchlichen Rechtsbeugung §§ 339 u.a. StGB gegen mich überführte Amtsgericht Northeim übermittelte Einschreiben - Rechtsmittel vom 4.11.2021 in der Mitte in Form der bis heute NICHT beantworteten - Sofortigen Beschwerde - ! 

Und Einschreiben - Rechtsmittel unten links an die dutzendfach der 
Amts-missbräuchlichen Strafvereitelung gegen mich überführte  
Staatsanwaltschaft Göttingen vom 17.9.2021 beinhaltet eine bis heute ebenso in keinster Weise Rechtstaatlich abgehandelte Strafanzeige gegen diesen Organisiertes Verbrechen - Sumpf!



+495141593734921, 30.4.2023, 15:09:03

+495141593734921, 30.4.2023, 14:53:45



Absichtliche unzulässige Paraphe in offensichtlich vollem Bewusstsein des schwerwiegenden Amts-missbräuchlich Rechtsbeugungs Handeln!

Bei nachfolgendem Landgerichts - Pamphlet genau das gleiche:















A b s i c h t l i c h wird sowas viel zu spät an Betroffene übermittelt: um hinterrücks Fakten achaffen zu können!

Desinformation und Propaganda haben nicht erst seit dem Krieg um die Ukraine Demokratie zerstörende Ausmaße angenommen !!


Erstmal bis hierher - Montag, den 24.7.23 um 20:40 Uhr von Thomas Karnasch



Landesportal Sachsen-Anhalt  

Verfassungsschutzbericht 2021   Das macht der Verfassungsschutz aber NICHT!

Umso wichtiger ist es, dass der Verfassungsschutz die Öffentlichkeit fortlaufend über politischen Extremismus aufklärt. Der Verfassungsschutz klärt als „ ... Das hier sind z.B. extremistische hochverräterische §§ 80-92b StGB Justizurkundenfälschung § 267 StGB am Bundesverfassungsgericht!
  

Über der ohnehin verbrecherischen Paraphe müsste ein Ausfertigungsvermerk stehen: damit Bürger:innen sicher sein können, dass sie NICHT betrogen werden! S i e h e nachfolgenden Ausfertigungsvermerk auf dem Dokument vom Amtsgericht Leipzig !


Und weil besonders die Adenauer - Kohl - Merkel-Regentschaften vom Gleichschritt mit der US-Politik geprägt waren, fielen diese auch sehr undemokratisch lang aus!
Das hier handelt über verbrecherisch Bürger täuschenden §§ 108a u.a. StGB Extremismus in "C"D"C/"C"S"U !!!
















Neben Wiederholungslügner H. Wüst lügt dann auch noch der Aachener Bischof über Hintergründe im Krieg!

 US-Think-Tank: Krise in der Ukraine ist die Schuld des ...

31.08.2014 — Das Council on Foreign Relations sieht die Hauptschuld für die Eskalation in der Ukraine beim Westen. das sagte Sir Peter Scholl-Latour über den Konflikt um die Ukraine.

Geboren: 9. März 1924, Bochum

Video - Putsch in Kiew: Welche Rolle spielen die Faschisten?

NDR 06.03.2014 — Kiew: Welche Rolle spielen die Faschisten? Monatelang haben Hunderttausende auf dem Kiewer Maidan protestiert - für eine demokratische Ukraine.


Lügen über Lügen: Darum hat Moskau/Russische Föderation die Krim übernommen: Der Hafen wurde, nach dem Erwerb der Krim im 5. Russisch-Türkischen Krieg (1768–1774), von 1772 bis 1783 errichtet. Am 13. Mai 1783 erreichten die ersten elf Schiffe die Bucht.[1]

Über das Marionetten-Regime in Kiew sollte Moskau der Hafen nach dem Putsch-Umsturz wggenommen werden! Trotz bestehendem Pachtvertrag: auch viele der Sanktionen gründen auf unerträglichen Lügen! Dass es in der Ukraine russische Kriegsverbrechen gegeben hat, muss als Tatsache angesehen werden! Aber auch ukrainische: 

Welt.de - Einer der ukrainischen Unterhändler ist tot


Sie wurde automatisch von der Deutschen Presse-Agentur (dpa) übernommen. Der Aachener Bischof Helmut Dieser hat die Verleihung des Karlspreises an den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in einer Predigt ausdrücklich begrüßt.vor 11 Stunden

Bischof: Ukraine verteidigt europäische Zivilisationsordnung

(...)


Jetzt bin ich auch weniger emotional geladen ob der unerträglichen Verlogenheit von NATO/EU infolge deren jahrzehntelangen Unterwürfigkeit vor der US-Politik: Foto ist von Spiegel.de vom 27.06.2022

Schaut selbst: auf Foto sind mit Deutschland - Italien - Japan die Staaten vertreten, die den Zweiten Weltkrieg entfachten und Staaten mit den meisten Opfern sind z.B. beschämender Weise NICHT vertreten:

Richy Weizsäcker hatte es vortrefflich ausgedrückt, indem er von Befreiung sprach! Sowjets und Chinesen haben mit min. 26. bzw. 20 Mio. Menschenleben mit Abstand den breitesten Widerstand geleistet! Natürlich seid Ihr zu gescheit, um nicht zu erkennen, dass hier was sehr Ungerechtes abgelaufen ist! Sowas ist schockierend! Es ist aber sowas wie eine Notwendigkeit Wahrheiten über Vergangenes aufzunehmen und sich zu Merken! Auch ohne es sich bewusst zu sein, sind Geist und Seele - also Verstand und Gewissen - in der Lage darüber zu Sinnieren!

Auch Wüsten-Sohn Hendrik hat die hat PR-Beschenkung genutzt um von seinem Wahlbetrug mit Lügen abzulenken: https://die-gesellschaft-und-politik-zeitung.blogspot.com/ - Links oben Anklicken = Wahlprüfungsbeschwerden vs. "Landtagswahlen" in Schleswig-H. - Nordrhein-W. - Niedersachsen eingelegt: Merz & Kiesewetter sind v o r s ä t z l i c h 5.5.22 - also 3 Tage vor Schleswig-Wahl und 10 Tage vor NRW-Wahl nach Kiew - um die Menschen zu Täuschen! Und weniger um sich um die Menschen in der Ukraine zu Sorgen: Biden-Regierung und Nato wie auch EU-Machthaber, haltet ein, wir müssen alles erdenklich Mögliche tun, um den Krieg zum Leidwesen der Menschen in der Ukraine zu Verhindern!  = Sowohl von NATO wie auch von US-Politik oder Regierung in Kiew wurden Statements oder gar Videos meist 1:1 unkritisch übernommen: 02.01.2016  Eine Studie der Universität von Ottawa untersucht die Ursachen des Maidan-Massakers neu und kommt zu dem Fazit, dass das Massaker, das zum Sturz ...

Studie: Vom Westen unterstützte Opposition hat Maidan-Massaker am 20.2.2014 begangen

Merkel: Mit der CDU will ich nichts zu tun haben / Lothar ... 

08.10.2015  Berlin (ots) - "Mit der CDU will ich nichts zu tun haben", sagte Angela Merkel, als sie sich im Wendeherbst 1989 von der Wissenschaft ab- ...

"C"DU sollte 1945 sozialistisch sein und so heißen: Adenauer's "C" zählt nur bei "Wahlen"!

Thomas Karnasch hat diese Petition gestartet

Wieder hat die Zivilgesellschaft die Möglichkeit Zukunfts-weisend ihre Stimme zu erheben! Nachfolgende Darlegungen untermauern den Verdacht, dass sich das "C" vorsätzlich Wähler/Bürger-täuschend § 108a StGB "einverleibt" wurde! Daraus müssen also nicht zuletzt christlich-geboten -du sollst nicht Lügen- Konsequenzen gezogen werden!

Foto mit Zitat von Helmut Schmidt, NDR 1994: "Die heutige politische Klasse in der Bundesrepublik ist gekennzeichnet durch ein Übermaß an Karrierestreben und Wichtigtuerei u. durch ein Übermaß an Geilheit, in Talkshows aufzutreten."

Lebensgeschichte Konrad Adenauer
Land.NRW https://www.landtag.nrw.de › der-landtag › biografien 
Adenauer war jedoch von folgendem überzeugt: „Mit dem Wort Sozialismus gewinnen wir fünf Menschen und zwanzig laufen weg.“(13) Kennzeichnend für die Adenauer-CDU.

Betrüblicher Weise spielen die eigentlich so wichtigen christlichen Werte grade bei den "C" Parteien kaum eine Rolle! Christus hat es gegeben, das ist laut Historikern erwiesen! Es geht um die Regeln, in den 10 Geboten z.B. liebe Leute!

Studie: Vom Westen unterstützte Opposition hat Maidan-Massaker in Kiew am besonders Tod-bringenden 20. Februar 2014 begangen! Aber warum haben ARD und besonders ZDF das nicht immer wieder spätestens seit dem 24.2.2022 thematisiert??? Merkel-KAS Nov. 2016 nach Massaker Putsch-Umsturz beim GBA angezeigt!

Und da Joe Biden damals Vizepräsident und Merkel die verantwortliche DU-Chefin/Kanzlerin waren, haben b e i d e leicht nachzuvollziehen mindestens bei deren letzten Inthronisierungen ungeheuerliche Wahlbetrügereien begangen!

Dass diese aber in der Gesellschaft sehr wohl eine Rolle Spielen, dem wird sich neben den beinah unzähligen DU/SU-Bürgertäuschern § 108a StGB nun auch der einmal mehr verhinderte Bundespräsident stellen MÜSSEN: wer kam auf die ungeheuerliche Idee ausgerechnet der längst als solche überführten - ABER die Gesellschaft weiß zu allermeist auch davon wieder NIX - Wiederholungswahlbetrügerin(Links oben anklicken) A. Merkel das Bundesverdienstkreuz überzustülpen?? - Schaut Euch bitte die Gesichtszüge aufmerksam an!

Video: Die Lügen vom Dienst: Der BND und der Irakkrieg
Das Erste https://www.daserste.de › information › dokus › videos 
02.12.2010 — Video: Die Lügen vom Dienst(von der Schäuble-DU): Der BND und der Irakkrieg. 02.12.10 | 28:42 Min. Mitten in Deutschland lebt der Mann, der den Irak-Krieg ...

Hier kann man/frau schon erahnen, was die stetige Bürgertäuschung § 108a StGB mit dem "C" angerichtet hat! Katholiken wählen Union, Evangelische die SPD

Und die Macht von DU/SU ist so groß, dass sich die ARD bis heute NICHT traut, die längst erwiesene Wahrheit dazu auszusprechen: Massenvernichtungswaffen im Irak - Wikipedia August Hanning, Präsident des Bundesnachrichtendienstes
Im Dezember 2002 schrieb Hanning dem Leiter der CIA, George Tenet, in einem Brief, dass die Angaben des Informanten Curveball über irakische Massenvernichtungswaffen nicht bestätigt werden konnten.[2] Dennoch präsentierte US-Außenminister Colin Powell diese unsichere Quelle im Februar 2003 dem UN-Sicherheitsrat als Begründung für den Irakkrieg.

Der BND hätte gar NICHT die Macht dafür und vor allem NICHT das in der Kriminalität oft herauszufindende Motiv, das gewöhnlich hinter vorsätzlichen Straftaten steckt!

Auch dem Verfasser dieser Petition war damals schnell klar, dass die Irak-Invasion ein großer Irrsinn ist...: dem aktuellen unrechtmäßigen Präsidenten in Washington war das hingegen wie John Kerry - Hillary Clinton - Chuck Hagel u.a. aus der Obama-Partei offenbar NICHT klar; sie stimmten dem zu: Die Irak-Mission ist auch eine persönliche Sache für Biden ECCHR: Keine Straffreiheit für George W. Bush - Und doch traut sich längst kaum noch jemand! Seither: Rund 1,3 Millionen Tote durch „Krieg gegen den Terror

Und weil auch die beteiligten Lügen-Beschaffer W. Schäuble & Fr. Merz wussten, dass viele Katholiken "C" gesteuert ihre Stimme abgeben und so deren Macht stützen, konnte in NATO-Kollaboration einer der wenigen Intellektuellen - auch aufgrund seit vielen Jahren anhaltender systematischer Unterlassener Hilfeleistung § 323c StGB durch die besonders DU/SU-kontrollierte Justiz und die Plagiats-Menschenrechtsorganisationen Amnesty - Human Rights W. - Weißer Ring - Internationale Gesellschaft für Menschenrechte u.a. am 7. Juli 2021 zwecks ungestörter und tatsächlich geschehener Eskalation des Konflikts um die Ukraine via Desinformation - Propaganda besonders aus Washington und NATO/EU-Brüssel - verschleppt werden.

So einen Friedensvertrag legte Moskau der NATO noch Dez. 2021 vor - Truppen standen seit März 2021 an Grenze zur Ukraine: und im März 2022 nochmal einen der NATO-Marionetten Regierung in Kiew vorgelegt! 

Doch die sich schon verselbständigende Desinformation - Propaganda Spirale des also mehr schein-demokratischen Westens konnte oder wollte von den Verantwortlichen in NATO/EU nicht mehr gestoppt werden?!

X mal nahm der Intellektuelle Kontakt mit Bundestag(Schickt ihn auf Deeskalationsmission) - EU und Moskau auf: zuletzt mit Vorschlag, mit Alexej Nawalny zu Sprechen, der wahrscheinlich vom Westen vergiftet wurde: um mit ihm ein Krieg-beendendes Statement aufzunehmen.

Und bitte Leute, nehmt Eure Stimme ernst und verschafft Euch hierüber "Gehör"!

Bis dann! Der Intellektuelle ... entlarvte Rolle eines Ex-Botschafters davor in Kiew: und stellte ihn Herbst 2022 zur Rede!

Der dabei angetwitterte hochranige US-Republikaner benannte hernach seinen Twitter Account um, um diesen Wahrheiten aus dem Weg zu gehen!



 

Freitag, den 12. Mai 2023 


Moskau bot März 2022 an, bei Rückerhalt der von Nato/EU-Machthabern der Ukraine geraubten Souveränität, Soldaten abzuziehen

Demokratie = Leistungssport und mehr : doch zumeist haben sich lügende Narzissten über Wählertäuschung § 108a StGB und das oft unredlich -...