20.5.22/2; US-Weltherrschaft=ENDE... EU von DU befreien... Gas-Deal... Cyber-Krieg... Vermögenssteuer... Schönes Wochenende



Der sogenannte Westen macht also auch mehr Propaganda!

Und schon damals unterstellten US-Regime und Gefolge böse Absichten
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Gesellschaft u Politik Zeitung
thumbnailpaper­.li - Welche Absichten verfolgte die Stalin Note? Grafik oben ist von der Friedensbewegung Halle! März 1952 eine Note Stalins an die USA, Großbritannien und Frankreich. Darin schlägt er ein vereintes, s...
Alleinvertretungsanspruch über Deutschland in Ost wie West auf Geheiß aus Washington: mit verheerenden Folgen für' Menschen in DDR!
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konrad-adenauer­.de - Zwischen den anglo-amerikanischen Mächten und der französischen Regierung traten unterschiedliche Auffassungen über die Frage des Fortbestandes des Deutschen Reiches zu Tage. Während die Rechtsberate…
Stalin schlägt den drei Westmächten vor, Verhandlungen über einen Friedensvertrag mit einer gesamtdeutschen Regierung aufzunehmen.
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Emir zu Besuch: Ist der Gas-Deal mit dem autoritären Katar alternativlos?
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thumbnailheise­.de - Lieferungen aus Doha sollen russisches Gas ersetzen. Doch auch dem Golf-Staat werden Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen. Und es gibt weitere Zweifel an der neuen Partnerschaft
Ex-Kanzler: Gerhard Schröder lässt Streichung seiner Privilegien juristisch prüfen
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DER SPIEGEL
thumbnailspiegel­.de - Die Ampelkoalition hat Gerhard Schröders Privilegien gestrichen. Doch ist der Beschluss rechtssicher? Nach SPIEGEL-Informationen wehrt sich der Altkanzler mit Unterstützung eines prominenten Verfassu…
Christine Lambrecht exklusiv: "Also habe ich gesagt: Stopp!"
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thumbnailt-online­.de - Kein Kabinettsmitglied muss sich so viel Kritik gefallen lassen wie Christine Lambrecht. Im Interview wehrt sich die Verteidigungsministerin gegen die Vorwürfe.
Cyber-Krieg in Serbien?
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MDR MEDIEN360G
thumbnaildw­.com - Anonyme Droh-Mails haben in Belgrad Bürger in Angst und Schrecken versetzt. Betroffen sind Schulen und andere Einrichtungen. Gibt es einen Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg?
Die juristische Presseschau vom 20. Mai 2022: Pflege-Impfpflicht verfassungsgemäß / Moratorium für Hartz-IV-Sanktionen / Hanno Berger als Zeuge
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Legal Tribune Online
thumbnaillto­.de - Das BVerfG billigte die einrichtungsbezogene Impfpflicht für Beschäftigte im Pflege- und Gesundheitswesen. Der Bundestag beschloss ein Hartz-IV-Sanktionsmoratorium. Hanno Berger sagte vor dem LG Wies…
US-Senatoren drohen Fährhafen Sassnitz im Streit um Nord Stream 2
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Janne Tassin
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Expertenrat – Verena Bentele: Die Vermögensteuer hätte längst wieder eingeführt werden sollen
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Kuchenverkauf auf Schulfesten darf steuerfrei bleiben! Brüssel gibt Entwarnung (fast)
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thumbnailnews4teachers­.de - BRÜSSEL. Wenn Eltern bei Schulfesten Kuchen verkaufen, könnte vom nächsten Jahr an Umsatzsteuer auf die Erträge anfallen - füchtet jedenfalls Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann…
Nächste Klage gegen Autobahnbau: Am 31. wird wieder vorm Bundesverwaltungsgericht protestiert
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thumbnaill-iz­.de - Man muss wahrscheinlich jeden Einzelnen über die Schwelle tragen – erst die Bundestagsabgeordneten, dann den Verkehrsminister, dann die Richter. Denn
Umweltverbände erringen historischen Sieg bei Biomassevorschriften
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EURACTIV_DE
thumbnaileuractiv­.de - EU-Umweltorganisationen haben den "historischen" Beschluss des Umweltausschusses des Europäischen Parlaments gefeiert, der strengere Regeln für die Einstufung von Biomasse als nachhaltig vorsieht.
Netzneutralität: EU-Parlament skeptisch bei Kostenbeteiligung von Big Tech
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thumbnailheise­.de - Angesichts der Pläne von Kommission und Rat, "Big Tech" an den Kosten der Netzbetreiber zu beteiligen, bringt das EU-Parlament die Netzneutralität ins Spiel.
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