2.5.22/2; 1. Artikel... Politiker können Meinungsfreiheit NICHT... Demokratie &NICHT... Bürger müssen...

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21.04.2021 · Der Zustand der Pressefreiheit in Deutschland wurde im jährlichen World Press Freedom Index von Reporter ohne Grenzen eine Stufe herabgesetzt. Vor allem wegen der häufigen Übergriffe auf Journalist_innen während der …


Die Meinungsfreiheit ist durch allgemeine Gesetze im Sinne Art. 5 Abs. 2 GG einschränkbar. Gesetze also, die sich nicht gegen eine bestimmte Meinung richten, sondern dem Schutz eines schlechthin ohne Rücksicht auf eine bestimmte Meinung zu schützenden Rechtsgut dienen.  Die Auschwitzlüge und die Meinungsfreiheit
www.juracademy.de/rechtsprechung/article/die-auschwitzluege-und-die-meinungsfreiheit
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Die Gesellschaft und Politik Zeitung

Hat der sogenannte Westen selbst das Friedensvettern-komitee unter Kontrolle?
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Gesellschaft u Politik Zeitung
thumbnailpaper­.li - Eingefügt am 2.5.22 um 18:05 Uhr Vormittagsausgabe vom 2. Mai 2022 mit v i e l e n Videos und Artikeln über die eindeutige Hauptschuld von Seiten des sogenannten Westens an der Entstehung des Krieg...
Trojaner: Büro des britischen Premiers mit Pegasus überwacht
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thumbnailgolem­.de - Im britischen Außenministerium sowie in Boris Johnsons Büro wurde der Trojaner Pegasus entdeckt. Dieser soll mehrere Zero Days unter iOS genutzt haben.
Rekordverdächtig: Gruppe klaut sechs Maibäume nahe München – doch jetzt haben die Diebe Stress
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thumbnailtz­.de - Eine Gruppe Holledauer hat es fertiggebracht, sechs verschiedene Maibäume zu klauen. Doch die Rekord-Beute bringt nun auch einige Probleme mit sich.
Ukraine-Krieg: Wie Unicef den Kindern von Mariupol helfen will
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thumbnailaachener-nachrichten­.de - Seit Wochen verstecken sich Menschen unter dem Stahlwerk in der umkämpften ukrainischen Stadt Mariupol. Darunter auch zahlreiche Mädchen und Jungen. Nun konnten erste Menschen evakuiert werden. Unice…
EP-Vorschau | Plenartagung, 02.- 05.05. Straßburg: Folgen des Krieges, Zukunft der EU, Draghi im Plenum, EU-Wahlrecht, COVID-Zertifikat, KI, Europafe…
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Soziale Medien: Die EU reguliert das Internet, gut so!
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thumbnailwelt­.de - In den USA tragen Unternehmen wie Twitter und Facebook keine Verantwortung für das, was auf ihren Plattformen gepostet wird. Das öffnet dem Hass Tür und Tor – und gefährdet die Demokratie. Die EU wil…
BERICHT über die vorgeschlagene Ernennung von Lefteris Christoforou zum Mitglied des Rechnungshofs
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thumbnaileuroparl­.europa­.eu - Fragebogen für die Bewerber um das Amt eines Mitglieds des Rechnungshofs 1. Führen Sie bitte Ihre Berufserfahrung im Bereich öffentliche Finanzen auf, entweder im Zusammenhang mit der Haushaltsplanun…
Diese Woche im EP: Ukraine, künstliche Intelligenz und giftige Chemikalien | Aktuelles | Europäisches Parlament
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thumbnaileuroparl­.europa­.eu - Auf der Plenartagung vom 2. bis 5. Mai wird sich das EP damit befassen, wie sich der Krieg in der Ukraine auf die EU auswirkt und wie man geflüchtete Frauen schützen kann.
Partizipation erleben: Europäisches Jugendparlament Simmering
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thumbnailots­.at - Am 29. April diskutierten rund 50 Jugendliche und junge Erwachsene in der VHS Simmering über aktuelle EU-politische Fragen und entwarfen eigene Lösungsstrategien.
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+++ BLOG FuturEU - fortlaufende Blogbeiträge zur Zukunftskonferenz Europas - Mai-Update +++
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Vorschlag des EU-Parlaments: So soll Europa künftig wählen
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