5.5.22/2; Demokraten hilflos... Biden-Autokratie... Kinder im Krieg... "Elektro-Auto Boom"... Nachspiel' Scheuer...

Die Meinungsfreiheit ist durch allgemeine Gesetze im Sinne Art. 5 Abs. 2 GG einschränkbar. Gesetze also, die sich nicht gegen eine bestimmte Meinung richten, sondern dem Schutz eines schlechthin ohne Rücksicht auf eine bestimmte Meinung zu schützenden Rechtsgut dienen.  Die Auschwitzlüge und die Meinungsfreiheit
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Die Gesellschaft und Politik Zeitung


Gibt es überhaupt noch demokratische Parteien in der eigentlichen Bundesrepublik und EU?
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Gesellschaft u Politik Zeitung
thumbnailpaper­.li - BILD ist für jede den Ronzheimer & Co-genehme Propaganda zu Haben ?! Ähnlich wie die verhinderte Biundestagspräsidentin, die sich der Desinformation bis Propaganda über den Krieg und Hintergründe i...
Wie das Biden-Regime mit NATO und EU - als wären diese Statisten umgeht - Und Angesprochene?
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thumbnailpaper­.li - Bündnis reagiert wohl ablehnend Russland veröffentlicht Forderungen an NATO N-TV 17.12.2021, 14:28 Uhr Bis 1990 war die Ukraine für den Allmacht-US-Politikbetrieb und deren Lemminge noch Teil des ...
Ukraine: "Gerade die Kinder werden in diesen Krieg reingezogen"
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thumbnailsueddeutsche­.de - Kriegsverletzte aus der Ukraine werden von der Bundeswehr von Polen aus nach Deutschland geflogen. Ein Interview mit einer Fliegerärztin.
Krankenhaus in Tschernihiw: "Verletzungen, die wir vor dem Krieg nicht kannten"
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thumbnailtagesschau­.de - Im Krankenhaus von Tschernihiw liegen Patienten, die russische Luftangriffe überlebt haben und gezeichnet fürs Leben sind. Ein junger Arzt erzählt von seinem Alltag - und Wunden, auf die ihn das Stud…
Markt für Elektro-Autos boomt: Deutsche Hersteller legen bei Verkauf enorm zu
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thumbnailhna­.de - Elektro-Autos werden immer häufiger gekauft - trotz Lieferschwierigkeiten und gestiegenen Rohstoffpreisen. Laut einer Studie hat sich der Verkauf sogar verdoppelt.
Pkw-Maut-Aufarbeitung hat juristisches Nachspiel für Scheuer
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thumbnailrtl­.de - Berlin (dpa) - Die Aufarbeitung der gescheiterten Pkw-Maut hat ein juristisches Nachspiel für den früheren Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU).Die B...
Demokratie am Ende: "Europa darf nicht Schanghai werden!"
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thumbnailwochenblick­.at - Unsere Demokratie ist mausetot. In einer Demokratie gibt es verfassungsmäßig garantierte Grundrechte. Diese gelten immer, absolut und werden von der
EU-Kommission leitet Verfahren gegen Deutschland ein
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** Der Parlamentskater ** satire_on
thumbnailtagesschau­.de - Die EU-Kommission hält das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu Anleihekäufen der EZB für einen "gefährlichen Präzedenzfall". Deswegen leitet sie nun ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutsch…
München: Unterschriften für Bürgerbegehren zum Erhalt von Grünflächen
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Markus P. Raschke
thumbnailsueddeutsche­.de - Ein Bündnis will bis zum Sommer genügend Unterstützer finden, damit es im Herbst zu einem Bürgerentscheid kommen kann.
Ukrainischer Botschafter Andrij Melnyk unterstützt ultrarechtes Asow-Regiment
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Christopher Pietsch 🇩🇪🇪🇺
thumbnailfr­.de - Andrij Melnyk ist streitbarer Botschafter der Ukraine in Deutschland. Seine Äußerungen im Kontext des Ukraine-Kriegs auf Twitter kommen nicht überall an.
Berliner Behindertenparlament: Nicht über uns ohne uns
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bert schulz
thumbnailtaz­.de - Beim Berliner Behindertenparlament bringen sich Betroffene aktiv in die Politik ein. Am 7. Mai ist die digitale Auftaktveranstaltung.
Ziel: Hass aus palästinensischen Schulbüchern entfernen
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thumbnailjuedische-allgemeine­.de - Die Abgeordneten in Straßburg forderten die Europäische Kommission erneut zum Handeln auf
Slowakei: Fico muss nicht in Haft und spaltet die Regierung
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thumbnailfaz­.net - Im slowakischen Parlament findet sich keine Mehrheit für eine Auslieferung des früheren Ministerpräsidenten Robert Fico in...
Wer soll gewinnen? - fm4.ORF.at
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thumbnailfm4­.orf­.at - Beim LUX Audience Award seid ihr gefragt: Beim Filmpreis des Europäischen Parlaments und der European Film Academy kann man seine Stimme abgeben: Nominiert sind dieses Jahr „Flee“, „Große Freiheit“ u…
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News vom 04. Mai: Moskau kündigt Feuerpause für weitere Evakuierungen aus Mariupol an
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Brief aus Istanbul: Erdogan und die Flüchtlinge
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Putins Drohungen: Auch der Westen hat Atomwaffen
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